Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung  

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

2. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

3. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

4. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

5. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

Der Jugendhilfeausschuss vertagt einstimmig die TOPs 5.9, 5.10, 5.11 und 6.5

bis zur September-Sitzung.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

2. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

3. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

4. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

5. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

2. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

3. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

4. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

5. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

2. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

3. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

4. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

5. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu VO2022/11299-03-02):

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

2. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

3. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

4. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

5. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.