Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022
SI/2022/092  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2020/08803-02  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
2020/08803-02-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle
VO/2022/11152  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis
VO/2022/11209  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Erweiterung der Deponie Niemark    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Große Burgstraße    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Lötsch (CDU) betr. die Erreichbarkeit der Bauverwaltung    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Volksfest    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Einführung der eAKte    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhägigen) betr. Flüchtlinge aus der Ukraine    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2021 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11150  
Ö 4.2  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 4.3  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 4.4  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

7

Kenntnisnahme

---

Vertagung

X

Ohne Votum

---

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 5.8, 6.1 und 6.2

bis nach der Sommerpause.
 

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Nachtrag zu Protokoll:

Eine rechtliche Verpflichtung zur Reduzierung der Schließtage ergab sich erst aus den Änderungen des KitaG im Jahr 2020. Die im Jahr 2017 geltenden Budgetverträge enthielten keine Handhabe, die Reduzierung der Schließtage ohne Zustimmung der Träger einzufordern. Es wurde folglich nur auf freiwilliger Basis mit entsprechendem finanziellen Ausgleich reduziert.“

 

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

--

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

--

Nein-Stimmen

--

Enthaltungen

--

Kenntnisnahme

X

Vertagung

--

Ohne Votum

--

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 5.2  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.4  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.5  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 5.6  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 5.7  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.7.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
VO/2021/10558-10  
Ö 5.7.2  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-06-01  
Ö 5.7.3  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-11-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Der Antrag wurde am 19.05.22 an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11108  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Sascha Luetkens (DIE LINKE) und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter
VO/2022/11179  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Quartalsbericht I/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) zur Datenschutzpanne      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 17.05.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich (487 KB)