Auszug - Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

66. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Es erfolgt eine gemeinsame Beratung der TOP 5.3 und 5.4.

 

Der Vorsitzende unterbreitet Bezug nehmend auf die vordergründige Debatte um die Höhe der Verpflegungskosten den Vorschlag, die Verpflegungskosten pro Kind auf 78 Euro monatlich festzulegen und bittet bis zur nächsten Sitzung um Darlegung der Kosten für die Stadt, wenn diese den verbleibenden Betrag übernehmen würde.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - Frau Senatorin Frank, das stellv. AM Fürter, AM Dr. Flasbarth und AM Krause.

 

Der Vorsitzende beantragt wie bereits vor Eintritt in die Tagesordnung angekündigt die Vertagung der Beratung zu TOP 5.3 und TOP 5.4 bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung der Beratungder TOP 5.3 und 5.4 zu.


Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum