Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022
SI/2022/092  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2020/08803-02  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
2020/08803-02-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle
VO/2022/11152  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis
VO/2022/11209  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Erweiterung der Deponie Niemark    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Große Burgstraße    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Lötsch (CDU) betr. die Erreichbarkeit der Bauverwaltung    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Volksfest    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Einführung der eAKte    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhägigen) betr. Flüchtlinge aus der Ukraine    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2021 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Turnusmäßige Berichterstattung für das Haushaltsjahr 2021
 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 


 

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Nachtrag zu Protokoll:

 

Stadtgrabenbrücke

Die Ausschreibung ist für Anfang 2023 geplant mit einer Vergabe und Baubeginn im Frühjahr 2023. Das Projekt ist zwischenzeitlich im Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL vorgestellt worden und wird aktuell im Entwurf angepasst. Der Abschluss der Maßnahme ist auf Frühjahr 2024 terminiert.

 

Hansehalle

Aktuell wird die Ausführungsplanung bearbeitet mit anschließender Ausschreibung und Beauftragung der Gewerke. Der Baustart ist für Anfang 2023 vorgesehen mit einer Fertigstellung wird Mitte 2024 geplant.

Aktuell werden noch einmal die aktuellen Kosten ermittelt, da sich im Rahmen der Kostensteigerung an den Märkten diese im Vergleich zur EW-Bau um 40%-50% erhöhen werden. Da das Projekt über ein

rderprogramm des Landes sowie Finanzmitteln aus dem Lübecker Haushalt, der Possehl-Stiftung und Geldern des VfL Bad Schwartau-Lübeck finanziert werden soll, muss die Kostensituation vor der Versendung der Ausschreibungsunterlagen mit allen Beteiligten geklärt werden. Federführend hierbei ist der Bereich 4.401 Schule und Sport. Je nach Verlauf und Ergebnis dieser Klärung wird über den Fortgang des Projektes entschieden werden.

 

Baugemeinschaft Schlutuper Straße:

Aus dem Jahresbericht geht auch hervor, dass 2.280 Liegenschaften zuständig ist. Das FBC2 wurde informiert, dass eine Antwort von dort erfolgen muss. Diese liegt nun vor und wird gemeinsam mit unseren Antworten übersandt:

Der B-Plan für das Projekt „Schlutuper Straße“ wurde erst im Mai 2022 beschlossen. Die KWL ist per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Projektleitung betraut. Die Projektsteuerung wurde bereits ausgeschrieben und im Juni 2022 vergeben. In 2023 werden die Erschließungsmaßnahmen beginnen.

 

zur Parkpalette Fahrenberg:

Es erfolgte die fristgerechte Vergabe der Projektsteuerungsleistungen an das beauftragte Planungsbüro. Derzeit wird die funktionale Leistungsbeschreibung erstellt mit sämtlichen Anlagen für das VgV Verfahren.

Wenn die extern zugesagten Leistungen fristgerecht eingehen wird der Teilnahmewettbewerb Ende August bekanntgemacht. Mit dem Eingang der Teilnahmeanträge wird mit Ende September gerechnet.

Im Anschluss geben qualifizierte Teilnehmer:innen ein Angebot ab. Beauftragung ist für Ende 2022 angedacht. Ende 1. Quartal 2023 Erstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Baugenehmigungsverfahren bis August 2023, parallel zur Erstellung der Ausführungsplanung.

Baubeginn Ende 3. Anfang 4. Quartal 2023 mit Fertigstellung im 3. Quartal 2024 und Projektabschluss im 4. Quartal 2024.


 

Ö 4.2  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 4.3  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 4.4  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 5.2  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.4  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.5  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 5.6  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 5.7  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.7.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
VO/2021/10558-10  
Ö 5.7.2  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-06-01  
Ö 5.7.3  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-11-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Der Antrag wurde am 19.05.22 an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11108  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Sascha Luetkens (DIE LINKE) und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter
VO/2022/11179  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Quartalsbericht I/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) zur Datenschutzpanne      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 17.05.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich (487 KB)