Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022
SI/2022/092  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2020/08803-02  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
2020/08803-02-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle
VO/2022/11152  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis
VO/2022/11209  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Erweiterung der Deponie Niemark    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Große Burgstraße    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Lötsch (CDU) betr. die Erreichbarkeit der Bauverwaltung    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Volksfest    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Einführung der eAKte    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhägigen) betr. Flüchtlinge aus der Ukraine    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2021 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11150  
Ö 4.2  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 4.3  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 4.4  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 5.2  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.4  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.5  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 5.6  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 5.7  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.7.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
VO/2021/10558-10  
Ö 5.7.2  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-06-01  
Ö 5.7.3  
Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)
2021/10558-11-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Der Antrag wurde am 19.05.22 an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11108  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Anforderungen in Verbindung mit der Einwohnerfragestunde in der Geschäftsordnung der rgerschaft zu berücksichtigen und die geänderte Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

  1. Die Frist zur Einreichung von Einwohnerfragen soll von 16 Tagen auf 6 Tage verkürzt werden.

 

  1. Die Einwohnerfragen sollen nicht nur schriftlich sondern auch per E-Mail eingereicht oder zu Protokoll gegeben werden können.

 

  1. Sofern der Fragestellende nicht in der Sitzung anwesend sein sollte, erfolgt eine schriftliche Antwort.

 

  1. Die Einwohnerfragen und die entsprechenden Antworten sind auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen.

 

  1. Sofern eine Einwohnerfrage nicht zugelassen wird, erhalten die Fraktionen und die Fragestellenden eine Information darüber  mit entsprechender Begründung.

 

  1. Eine Einwohnerfragestunde soll auch in Ausschusssitzungen eingerichtet werden.

 

   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Anforderungen in Verbindung mit der Einwohnerfragestunde in der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zu berücksichtigen und die geänderte Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

  1. Die Frist zur Einreichung von Einwohnerfragen soll von 16 Tagen auf 6 Tage verkürzt werden.

 

  1. Die Einwohnerfragen sollen nicht nur schriftlich sondern auch per E-Mail eingereicht oder zu Protokoll gegeben werden können.

 

  1. Sofern der Fragestellende nicht in der Sitzung anwesend sein sollte, erfolgt eine schriftliche Antwort.

 

  1. Die Einwohnerfragen und die entsprechenden Antworten sind auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen.

 

  1. Sofern eine Einwohnerfrage nicht zugelassen wird, erhalten die Fraktionen und die Fragestellenden eine Information darüber  mit entsprechender Begründung.

 

  1. Eine Einwohnerfragestunde soll auch in Ausschusssitzungen eingerichtet werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 1.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 2.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 3.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 4.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 5.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die BÜ zu 6.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.08.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Hauptausschusses (durchgestrichen):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Anforderungen in Verbindung mit der Einwohnerfragestunde in der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zu berücksichtigen und die geänderte Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

  1. Die Frist zur Einreichung von Einwohnerfragen soll von 16 Tagen auf 6 Tage verkürzt werden.

 

  1. Die Einwohnerfragen sollen nicht nur schriftlich, sondern auch per E-Mail eingereicht oder zu Protokoll gegeben werden können.

 

  1. Sofern der Fragestellende nicht in der Sitzung anwesend sein sollte, erfolgt eine schriftliche Antwort.

 

  1. Die Einwohnerfragen und die entsprechenden Antworten sind auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen.

 

  1. Sofern eine Einwohnerfrage nicht zugelassen wird, erhalten die Fraktionen und die Fragestellenden eine Information darüber mit entsprechender Begründung.

 

  1. Eine Einwohnerfragestunde soll auch in Ausschusssitzungen eingerichtet werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Hauptausschusses.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

37

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Sascha Luetkens (DIE LINKE) und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter
VO/2022/11179  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Quartalsbericht I/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) zur Datenschutzpanne      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 17.05.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich (487 KB)