Tagesordnung - 62. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)
SI/2022/087  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur nichtöffentlichen Behandlung der Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung am 8.2.2022
VO/2022/10890  
Ö 3.3  
Mitteilung über Strafanzeige gegen die Verwaltungsleitung - Mündl. Bericht (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Qualitätsmanagement in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10996  
Ö 3.5  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Sachstand des möglichen Verzichtes auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt    
Ö 3.7  
NEU: erneute mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Interessenbekundungsverfahren für ein Restaurant im Rathaushof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Videoübertragungen bei Hybridsitzungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu werden Herr Dr. Stefan Ivens und Frau Eßer (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Gewinnverwendung 2020 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2022/10850  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG
Enthält Anlagen
VO/2022/10851  
Ö 5.2  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10525  
Ö 5.3  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.4  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2022/10790  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff. werden folgende Ergänzungen beschlossen:

 

  • zwei Krippengruppen und zwei Elementargruppen für unvorhergesehenen Bedarf (Träger N.N)

Diese Plätze werden über das Stadtgebiet verteilt, durch eine Vereinbarung mit Trägern freigehalten und bei Bedarf belegt. Damit können Bedarfe an verschiedenen Standorten gedeckt werden und es entfallen weitere Wege für die Familien. Die geplanten Gruppen werden stattdessen zur regulären Belegung an einen oder mehrere Träger vergeben.

 

  • Kürzungen der Betreuungszeit in Kitas des städtischen Trägers:

 

Die Kürzungen der Betreuungszeiten beim städtischen Trägern werden zunächst nicht umgesetzt und mit einem Sperrvermerkt versehen, bis der von der Bürgerschaft angeforderte Bericht (VO 2022/108-01-01) vorliegt und entsprechende Beschlüsse gefasst worden sind. Sollte zukünftig alternativ keine Randzeitenbetreuung an einzelnen Kitastandorten erfolgen, ist nachzuweisen, dass hier kein Betreuungsbedarf von einzelnen Kindern besteht.

 

  • Ganztag an Schule

Es gibt bei Ganztagsbetreuungsangeboten "Ganztag an Schule" an einzelnen Standorten Wartelisten, so dass der Betreuungsbedarf von Kindern nicht erfüllt wird (Antwort VO (2021/ 10482)). Die Verwaltung wird daher beauftragt, bei den Trägern von Ganztag an Schule abzufragen, ob zu Beginn des Schuljahres Wartelisten bestanden oder zum nächsten Schuljahr absehbar werden und erfragt die Gründe warum eine Warteliste besteht. Auf dieser Basis werden dann Lösungen erarbeitet, wie ab dem Schuljahr 2022/23 allen Kindern ein Betreuungsangebot gemacht werden kann. Sollte dies nicht am Schulstandort möglich sind, werden standortnah ggf. weitere Betreuungsangebote geschaffen. Es stehen beispielsweise auch noch ca. 50 nicht an Träger vergebene Hortplätze zur Verfügung, mit denen notwendige Kapazitäten geschaffen werden könnten.

Die Verwaltung berichtet entsprechende Lösungsvorschläge für das kommende Schuljahr im Schulausschuss vor den Sommerferien.

 

 

 


 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.5.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff. werden folgende Ergänzungen beschlossen:

 

  • zwei Krippengruppen und zwei Elementargruppen für unvorhergesehenen Bedarf (Träger N.N)

Diese Plätze werden über das Stadtgebiet verteilt, durch eine Vereinbarung mit Trägern freigehalten und bei Bedarf belegt. Damit können Bedarfe an verschiedenen Standorten gedeckt werden und es entfallen weitere Wege für die Familien. Die geplanten Gruppen werden stattdessen zur regulären Belegung an einen oder mehrere Träger vergeben.

 

  • rzungen der Betreuungszeit in Kitas des städtischen Trägers:

 

Die Kürzungen der Betreuungszeiten beim städtischen Trägern werden zunächst nicht umgesetzt und mit einem Sperrvermerkt versehen, bis der von der Bürgerschaft angeforderte Bericht (VO 2022/108-01-01) vorliegt und entsprechende Beschlüsse gefasst worden sind. Sollte zunftig alternativ keine Randzeitenbetreuung an einzelnen Kitastandorten erfolgen, ist nachzuweisen, dass hier kein Betreuungsbedarf von einzelnen Kindern besteht.

 

  • Ganztag an Schule

Es gibt bei Ganztagsbetreuungsangeboten "Ganztag an Schule" an einzelnen Standorten Wartelisten, so dass der Betreuungsbedarf von Kindern nicht erfüllt wird (Antwort VO (2021/ 10482)). Die Verwaltung wird daher beauftragt, bei den Trägern von Ganztag an Schule abzufragen, ob zu Beginn des Schuljahres Wartelisten bestanden oder zum nächsten Schuljahr absehbar werden und erfragt die Gründe warum eine Warteliste besteht. Auf dieser Basis werden dann Lösungen erarbeitet, wie ab dem Schuljahr 2022/23 allen Kindern ein Betreuungsangebot gemacht werden kann. Sollte dies nicht am Schulstandort möglich sind, werden standortnah ggf. weitere Betreuungsangebote geschaffen. Es stehen beispielsweise auch noch ca. 50 nicht an Träger vergebene Hortplätze zur Verfügung, mit denen notwendige Kapazitäten geschaffen werden könnten.

Die Verwaltung berichtet entsprechende Lösungsvorschläge für das kommende Schuljahr im Schulausschuss vor den Sommerferien.

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.6  
Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/10865  
Ö 5.7  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 5.9  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung (Der Antrag wurde zur Beratung in den HA überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2022/10856-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 14.2     Anmietung Triftstraße 143, 23554 als Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil (468 KB)