Auszug - Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Qualitätsmanagement in der Hansestadt Lübeck
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Auf Bitte von Herrn Bürgermeister Lindenau konkretisiert AM Rathcke die Anfrage. Es werde mit der Anfrage um Auskunft gebeten, ob bei der Hansestadt Lübeck eigene Regelwerke in Vergabeprozessen zur Anwendung kommen, welche über die geltende Vergabeordnung hinausgehen.
Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, AM Prieur und AM Rathcke.
Herr Bürgermeister Lindenau führt erläuternd aus, dass bei Ausschreibungen nach der Vergabeordnung, die Erfüllung der geforderten Standards überprüft werde. Darüber hinaus finden keine Regelwerke Anwendung.
AM Rathcke teilt mit, dass die Anfrage für ihn damit beantwortet sie.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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