| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor) |
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SI/2022/087 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur nichtöffentlichen Behandlung der Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung am 8.2.2022 |
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VO/2022/10890 |
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| Ö 3.3 |
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Mitteilung über Strafanzeige gegen die Verwaltungsleitung - Mündl. Bericht (Bgm) |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Qualitätsmanagement in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/10996 |
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| Ö 3.5 |
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Aktuelle Lage Ukraine (Bgm) |
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| Ö 3.6 |
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NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Sachstand des möglichen Verzichtes auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt |
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| Ö 3.7 |
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NEU: erneute mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus |
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| Ö 3.8 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Interessenbekundungsverfahren für ein Restaurant im Rathaushof |
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| Ö 3.9 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus |
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| Ö 3.10 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Videoübertragungen bei Hybridsitzungen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu werden Herr Dr. Stefan Ivens und Frau Eßer (DOS) anwesend sein) |
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| Ö 4.2 |
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Gewinnverwendung 2020 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH |
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VO/2022/10850 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG |
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VO/2022/10851 |
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| Ö 5.2 |
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Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020 |
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VO/2021/10525 |
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| Ö 5.3 |
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Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.02.22) |
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VO/2021/10537 |
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| Ö 5.4 |
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Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 22.02.22) |
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VO/2021/10699 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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10.01.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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25.01.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.17 - zurückgestellt |
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14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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22.02.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.7 - zurückgestellt |
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14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an
die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 8 | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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15.03.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 8 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 32 | Nein-Stimmen | 12 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 5.5 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. |
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VO/2022/10790 |
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| Ö 5.5.1 |
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Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff. |
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VO/2022/10790-01 |
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| Ö 5.6 |
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Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024 |
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VO/2022/10865 |
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| Ö 5.7 |
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Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
(Zurückgestellt am 22.02.22) |
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VO/2022/10792 |
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| Ö 5.8 |
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Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022 |
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VO/2022/10830 |
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| Ö 5.9 |
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Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck |
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VO/2022/10873 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung (Der Antrag wurde zur Beratung in den HA überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ) |
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VO/2022/10856-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Quartalsbericht IV/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn |
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| N 14.2 |
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Anmietung Triftstraße 143, 23554 als Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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