Tagesordnung - 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 05.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021
SI/2021/976  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport)    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sportentwicklungsplanung    
Ö 4.1.3  
"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.4  
Enthält Anlagen
Neuer Lübecker Familienwegweiser    
Ö 4.1.5  
Kitapreis "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.1.6  
Interessenbekundung Güterbahnhof    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
VO/2021/09972  
Ö 5.2  
Mündlicher Bericht Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Lernort Stadion    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09659  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018
VO/2019/07824-02  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise
VO/2021/10080-01  
Ö 7.8  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.9  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 8.2  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.3  
Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP), AM Dalila Mecker (DIE LINKE) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10285  
Ö 8.3.1  
Antje Jansen BM und Katja Mentz AM (GAL): Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10308  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, alle Räume bis zum Oktober 2021 in Schulen, Kitas und Kindertagespflege mit mobilen oder statioren Luftfilteranlagen auszustatten, in denen 

 

1. eine Querlüftung über Fenster auf gegenüberliegenden Seiten des Raumes nicht möglich ist, 

 

2. ftungsanlagen1 nicht bis Oktober 2021 installiert werden können und/oder 

 

3. ein Öffnen der Fenster die Betreuung oder den Unterricht nachhaltig beeinträchtigen, zum Beispiel weil 

 

a)      zum Öffnen der Fenster komplette Bankreihen von Schüler*innen alle ca. 15-20 Minuten aufstehen müssen, die betreffenden Kinder für die Zeit der Lüftung eine Fensterscheibe vor dem Gesicht und somit die in Reihe hintereinander sitzenden Kinder zahlreiche Fensterscheiben mit Blick auf die Lehrkraft vorne an der Tafel vor sich haben, wodurch ihre Teilhabe am Unterricht behindert wird,

b)      die Raumtemperatur bei ordnungsgemäßem Lüften im Herbst/Winter dauerhaft unter 20 Grad Celsius sinkt,

c)       es aufgrund der baulichen Anordnung des Raumes oder bestimmten Windverhältnissen bei Regen dazu kommt, dass es in die Räume bei geöffneten Fenstern rein regnet,

d)      aufgrund des Verzichts auf Luftfilter durch das ausschließliche Lüften über Fenster und ggf. Tüffnung zur Querlüftung eine die Betreuung/den Unterricht grundsätzlich beeinträchtigende Situationen durch Unruhe zu rechnen ist.

 

Bevor Luftfilter für Bildungsräume als nicht notwendig eingestuft werden, sind die in diesen Räumen arbeitenden Mitarbeitenden zu befragen und soll deren Votum entscheidend sein, da diese die Situation vor Ort aufgrund der Erfahrungen des letzten Pandemieherbstes und -winters, insbesondere mit Blick auf die genannten Punkte 3 a) bis d), am besten beurteilen können.
 

   
    05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 8.3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, alle Räume bis zum Oktober 2021 in Schulen, Kitas und Kindertagespflege mit mobilen oder statioren Luftfilteranlagen auszustatten, in denen 

 

1. eine Querlüftung über Fenster auf gegenüberliegenden Seiten des Raumes nicht möglich ist, 

 

2. ftungsanlagen1 nicht bis Oktober 2021 installiert werden können und/oder 

 

3. ein Öffnen der Fenster die Betreuung oder den Unterricht nachhaltig beeinträchtigen, zum Beispiel weil 

 

a)      zum Öffnen der Fenster komplette Bankreihen von Schüler*innen alle ca. 15-20 Minuten aufstehen müssen, die betreffenden Kinder r die Zeit der Lüftung eine Fensterscheibe vor dem Gesicht und somit die in Reihe hintereinander sitzenden Kinder zahlreiche Fensterscheiben mit Blick auf die Lehrkraft vorne an der Tafel vor sich haben, wodurch ihre Teilhabe am Unterricht behindert wird,

b)      die Raumtemperatur bei ordnungsgemäßem Lüften im Herbst/Winter dauerhaft unter 20 Grad Celsius sinkt,

c)       es aufgrund der baulichen Anordnung des Raumes oder bestimmten Windverhältnissen bei Regen dazu kommt, dass es in die Räume bei geöffneten Fenstern rein regnet,

d)      aufgrund des Verzichts auf Luftfilter durch das ausschließliche Lüften über Fenster und ggf. Tüffnung zur Querlüftung eine die Betreuung/den Unterricht grundsätzlich beeinträchtigende Situationen durch Unruhe zu rechnen ist.

 

Bevor Luftfilter für Bildungsräume als nicht notwendig eingestuft werden, sind die in diesen Räumen arbeitenden Mitarbeitenden zu befragen und soll deren Votum entscheidend sein, da diese die Situation vor Ort aufgrund der Erfahrungen des letzten Pandemieherbstes und -winters, insbesondere mit Blick auf die genannten Punkte 3 a) bis d), am besten beurteilen können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen
VO/2021/10295  
Ö 9  
Verschiedenes