Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, die in Anwesenheit des Jugendhilfeausschusses stattfindet. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Kirsten Schneier (coronabedingt ohne Handschlag) mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein".

Der Vorsitzende erläutert kurz den Ablauf der Sitzung und schlägt vor, zunächst die formalen Tagesordnungspunkte 1 und 2 jeweils im Schul- und Sportausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss zu behandeln und im Anschluss die mit dem Schul- und Sportausschuss gemeinsamen Tagesordnungspunkte 3 bis 8 zu beraten. In Absprache der Vorsitzenden leitet der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses die Beratung der gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkte.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Abstimmungen der Ausschüsse, auch bei den gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkten, getrennt durchgeführt werden.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 5.5. VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 5.5. VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 5.5. zu erweitern.

Herr Puhle berichtet, dass die Fraktion Die Unabhängigen den Überweisungsantrag unter TOP 7.1 mitträgt und schlägt vor diesen gemeinsam mit TOP 7.9 zu beraten.

Aufgrund der inhaltlichen Übereinstimmung schlägt der Vorsitzende vor die TOPs 7.2, 7.2.1, 7.3 und 8.1 gemeinsam zu beraten.

Weiterhin teilte die Fraktion Die Linke mit, dass sie den Überweisungsantrag unter Top 7.5 mitstellt.

Der Vorsitzende schlägt vor die TOPs 7.7, 7.8 und 7.8.1 gemeinsam zu beraten und erklärt, dass die Antragstellerin den Antrag unter TOP 8.2 zurückgezogen haben.

Im Schul- und Sportausschuss wurde ein Änderungsantrag (VO/2021/10308) von Frau Jansen und Frau Mentz von der GAL zum TOP 8.3 gestellt. Herr Puhle übernimmt diesen für den Jugendhilfeausschuss.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 8.4. VO/2021/10295 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 8.4. VO/2021/10295 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 8.4. zu erweitern.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.

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