Tagesordnung - 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 05.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021
SI/2021/976  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport)    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sportentwicklungsplanung    
Ö 4.1.3  
"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.4  
Enthält Anlagen
Neuer Lübecker Familienwegweiser    
Ö 4.1.5  
Kitapreis "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.1.6  
Interessenbekundung Güterbahnhof    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
VO/2021/09972  
Ö 5.2  
Mündlicher Bericht Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Lernort Stadion    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09659  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen.

 

 

Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzuntericht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wieder aufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen.

 

Das Konzept möge darstellen wie...

 

 

1....die Bereitstellung von städtischenumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume.

 

 

2....die Bereitstellung von nicht-städtischenumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten.

 

 

Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte.

 

3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeitenr kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume.

 

 

4….das r die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal nf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.27 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen.

 

Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wiederaufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen.

 

Das Konzept möge darstellen wie...

 

1....die Bereitstellung von städtischenumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume.

 

2....die Bereitstellung von nicht-städtischenumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten.

 

Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte.

 

3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeitenr kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume.

 

4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen.

 

 

Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzuntericht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wieder aufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen.

 

Das Konzept möge darstellen wie...

 

 

1....die Bereitstellung von städtischenumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume.

 

 

2....die Bereitstellung von nicht-städtischenumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten.

 

 

Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte.

 

3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeitenr kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume.

 

 

4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen.

 

 

Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wiederaufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen.

 

Das Konzept möge darstellen wie...

 

 

1....die Bereitstellung von städtischenumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume.

 

 

2....die Bereitstellung von nicht-städtischenumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten.

 

 

Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte.

 

3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeitenr kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann.

 

Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume.

 

 

4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018
VO/2019/07824-02  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise
VO/2021/10080-01  
Ö 7.8  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.9  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 8.2  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.3  
Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP), AM Dalila Mecker (DIE LINKE) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10285  
Ö 8.3.1  
Antje Jansen BM und Katja Mentz AM (GAL): Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10308  
Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen
VO/2021/10295  
Ö 9  
Verschiedenes