| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021 |
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SI/2021/976 |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4.1.1 |
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Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport) |
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| Ö 4.1.2 |
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Sachstand Sportentwicklungsplanung |
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| Ö 4.1.3 |
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"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur |
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| Ö 4.1.4 |
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Neuer Lübecker Familienwegweiser |
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| Ö 4.1.5 |
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Kitapreis "Mama lernt Deutsch" |
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| Ö 4.1.6 |
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Interessenbekundung Güterbahnhof |
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| Ö 4.2 |
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Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen |
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VO/2021/10044 |
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| Ö 4.3 |
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Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS |
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VO/2020/09064 |
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| Ö 4.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS |
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VO/2020/09064-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule |
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VO/2021/09972 |
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| Ö 5.2 |
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Mündlicher Bericht Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck |
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| Ö 5.3 |
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Mündlicher Bericht: Lernort Stadion |
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| Ö 5.4 |
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Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung |
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| Ö 5.5 |
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Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck |
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2020/09018-03-01 |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7.1 |
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Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen |
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VO/2021/10217-01 |
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| Ö 7.2 |
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Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09621 |
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| Ö 7.2.1 |
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Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09623 |
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| Ö 7.3 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09659 |
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| Ö 7.4 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten |
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VO/2021/09746 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen. Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzuntericht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wieder aufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen. Das Konzept möge darstellen wie... 1....die Bereitstellung von städtischen Räumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume. 2....die Bereitstellung von nicht-städtischen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten. Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte. 3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume. 4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern. |
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25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.27 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen. Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wiederaufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen. Das Konzept möge darstellen wie... 1....die Bereitstellung von städtischen Räumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume. 2....die Bereitstellung von nicht-städtischen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten. Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte. 3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume. 4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.4 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen. Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzuntericht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wieder aufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen. Das Konzept möge darstellen wie... 1....die Bereitstellung von städtischen Räumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume. 2....die Bereitstellung von nicht-städtischen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten. Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte. 3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume. 4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgerschaft wird bis zur Märzsitzung ein Konzept zur "Unterstützung des Präsenzunterrichts" vorgeschlagen. Das Konzept soll Schüler*innen, die (aufgrund von Klassenteilung etc.) nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, die Möglichkeit geben, unter Beaufsichtigung zu lernen, durch die jeweiligen Lehrer*innen erstellte Aufgaben zu erledigen und in der Pandemiezeit entstandene Lernversäumnisse aufzuholen. Diese Form des Lernens soll nur als Unterstützungsangebot neben dem so schnell wie möglich wiederaufzunehmenden Pandemiebetrieb der Lübecker Schulen geplant werden. Die für die Finanzierung der Beaufsichtigung der Bildungsangebote erforderlichen Mittel sollen u.a. aus den zur Verfügung stehenden Fördergeldern eingeworben werden. Weitere Möglichkeiten zur Finanzierung sollen geprüft werden. Ferner soll dargestellt werden, wie darüber hinaus notwendige Mittel für die Anmietung etwaiger Räumlichkeit und auch für das Aufsichtspersonal aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können. Zur Verhinderung zusätzlicher Kontaktbildung dürfen die Lerngruppen nur aus Kindern gleicher Kohorten bestehen. Das Konzept möge darstellen wie... 1....die Bereitstellung von städtischen Räumen für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Räume der VHS, Bibliotheken, Stadtteilhäuser & Nachbarschaftsbüros, nicht genutzte Rathaus- und Verwaltungsräume. 2....die Bereitstellung von nicht-städtischen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Seminarräume der Hochschulen, kirchliche Räume, Vereinsräumlichkeiten. Die Stadt möge in dem Konzept auch aufzeigen, wie die Nutzung vertraglich geregelt werden könnte. 3....die Bereitstellung von nicht genutzten gewerblichen Räumlichkeiten für kleine Gruppen bis zu maximal fünf Kindern ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll u.a. für folgende Räumlichkeiten stattfinden: Gastronomie, Hotels, Jugendherbergen, Veranstaltungsräume. 4….das für die dezentrale Beaufsichtigung von kleinen Gruppen von bis zu maximal fünf Kindern erforderliche Personal aus folgenden Gruppen gewonnen werden kann: Schulbegleiter*innen, Nachhilfekräften, Sozialarbeiter*innen, Lehramtsstudent*innen, pensionierten Lehrer*innen, Eltern.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 7.5 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck |
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VO/2021/10039-01 |
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| Ö 7.5.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck |
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1/10039-01-01-01 |
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| Ö 7.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 |
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VO/2019/07824-02 |
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| Ö 7.7 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise |
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VO/2021/10080-01 |
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| Ö 7.8 |
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Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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VO/2021/10079-01 |
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| Ö 7.8.1 |
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Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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2021/10079-01-01 |
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| Ö 7.9 |
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DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas |
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VO/2021/10196-01 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8.1 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau |
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VO/2020/09599 |
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| Ö 8.2 |
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Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern |
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VO/2021/10021 |
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| Ö 8.3 |
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Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP), AM Dalila Mecker (DIE LINKE) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2021/10285 |
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| Ö 8.3.1 |
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Antje Jansen BM und Katja Mentz AM (GAL): Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2021/10308 |
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| Ö 8.4 |
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Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen |
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VO/2021/10295 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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