Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021
SI/2021/949  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
 Weiteres Vorgehen Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
 Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wilde Feiern der jugendlichen Partyszene auf der Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2021/10460  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
 VO/2021/10449  
Ö 4.2  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
 VO/2021/10450  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3.Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 
   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3. Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3.Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 4.3  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
 VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/10283  
Ö 5.2  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
 VO/2021/10332  
Ö 5.3  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
 VO/2021/10338  
Ö 5.4  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10294  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hansestadt Lübeck sauber halten
VO/2021/10351  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU) + AM Frank Zahn (SPD): Sachstand Taxen in Travemünde
VO/2021/10437  
Ö 7.2  
SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
VO/2021/10459-01  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Sicherheitspartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizei zur nachhaltigen Auflösung der offenen Drogenszene    
Ö 8.2  
Anfragen und Antworten    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse