Auszug - Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst  

 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10449 Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.030 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Poltrock, Petra
 
Wortprotokoll

Herr Senator Hinsen schlägt vor, dass die ausführliche Erörterung zu den drei Berichten in der nächsten Sitzung erfolge. Herr Zahn regt an, dass die Fragen zu den Berichten gebündelt vorab an die Verwaltung geschickt werden, damit eine zielgerichtete Diskussion möglich sei.

 

Fragen der AM Martens (Bewaffnung KOD), Kuncke (Haushalt und Personal) beantwortet Herr Hinsen.

 

Herr Steffen möchte in der nächsten Sitzung dann ausführliche Erläuterungen zu den Themen Vollzugshilfe für Abschiebung, Absicherung vom Jugendamt und Feuerwehreinsätzen, Einsatz von unmittelbarem Zwang und Gefährderansprachen sowie die Abgrenzung zu den klassischen Polizeiaufgaben.

 

Der Ausschuss ist mit diesem Vorschlag, die Berichte zu vertagen, einverstanden. .