Auszug - Anfragen und Antworten  

21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Fragen von Herrn Steffen zur LGBTQ beantwortet Herr Trabs.

 

Herr Hinsen bietet an, im März 2022 eine Vertretung des Lübecker CSD e. V. zumchsten Polizeibeirat einzuladen, die Polizei stimmt dem zu und stellt in Aussicht, dass jemand von der Zentralen Ansprechstelle LSBTIQ der Landespolizei ebenfalls dabei sein werde.

 

Herr Trabs beantwortet weitere Fragen von AM Zahn zur Travemünder Woche sowie zur Problematik der Partyszene an der Untertrave und anderen Standorten.

 

Herr Trabs informiert über die Autoverladung an der Lohmühle. Das absolute Halteverbot gelte für die Autohäuser, jedoch gebe es seit 10 Jahren eine Ausnahmegenehmigung von 20:00 - 5:00 Uhr. Ob inzwischen weitere Genehmigungen beantragt worden seien, sei der Polizei nicht bekannt. Die Verladung werde teilweise geduldet, die Problematik der Verkehrsbehinderung und Rückstaus sei dabei bekannt. Es diskutieren die AM Marx und Zahn. Die Polizei nehme die Anregungen und Informationen mit und werde dies entsprechend weitergeben bzgl. notwendiger Kontrollen durch die Polizei und dem KOD.