Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021
SI/2021/949  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Weiteres Vorgehen Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wilde Feiern der jugendlichen Partyszene auf der Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2021/10460  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.2  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.3  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10283  
Ö 5.2  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.3  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 5.4  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2021/10294  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Einnahme- und Ausgaberechnungen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche zur Kenntnis genommen.
     
  2. Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen der Lübecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zugestimmt, für die Freiwillige Feuerwehr Schönböcken erstreckt sich Zustimmung nachträglich auch auf das Haushaltsjahr 2020.

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

  • ssau
  • Kronsforde
  • Schlutup
  • nischburg
  • Krummesse
  • Schönböcken
  • Dummersdorf
  • cknitz
  • Siems
  • Genin
  • Moisling
  • Travemünde
  • Groß Steinrade
  • Moorgarten
  • Vorwerk
  • Innenstadt
  • Niendorf
  • Wulfsdorf-Vorrade
  • Israelsdorf
  • Padelügge-Buntekuh

 

  • Ivendorf
  • Priwall

 

 

 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

entfällt

 

 

 


 

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Einnahme- und Ausgaberechnungen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche zur Kenntnis genommen.
     
  2. Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zugestimmt, für die Freiwillige Feuerwehr Schönböcken erstreckt sich Zustimmung nachträglich auch auf das Haushaltsjahr 2020.

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

  • ssau
  • Kronsforde
  • Schlutup
  • nischburg
  • Krummesse
  • Schönböcken
  • Dummersdorf
  • cknitz
  • Siems
  • Genin
  • Moisling
  • Travemünde
  • Groß Steinrade
  • Moorgarten
  • Vorwerk
  • Innenstadt
  • Niendorf
  • Wulfsdorf-Vorrade
  • Israelsdorf
  • Padelügge-Buntekuh

 

  • Ivendorf
  • Priwall

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

15

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Einnahme- und Ausgaberechnungen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche zur Kenntnis genommen.
     
  2. Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zugestimmt, für die Freiwillige Feuerwehr Schönböcken erstreckt sich Zustimmung nachträglich auch auf das Haushaltsjahr 2020.

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

  • ssau
  • Kronsforde
  • Schlutup
  • nischburg
  • Krummesse
  • Schönböcken
  • Dummersdorf
  • cknitz
  • Siems
  • Genin
  • Moisling
  • Travemünde
  • Groß Steinrade
  • Moorgarten
  • Vorwerk
  • Innenstadt
  • Niendorf
  • Wulfsdorf-Vorrade
  • Israelsdorf
  • Padelügge-Buntekuh

 

  • Ivendorf
  • Priwall

 

 

 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

entfällt

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.14 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Die Einnahme- und Ausgaberechnungen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 in der Form der Plan-Ist-Vergleiche zur Kenntnis genommen.
     
  2. Den beigefügten Einnahme- und Ausgabeplänen derbecker Freiwilligen Feuerwehren werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zugestimmt, für die Freiwillige Feuerwehr Schönböcken erstreckt sich Zustimmung nachträglich auch auf das Haushaltsjahr 2020.

Die vorstehenden Beschlussvorschläge beziehen sich auf die folgenden Freiwilligen Feuerwehren:

 

  • ssau
  • Kronsforde
  • Schlutup
  • nischburg
  • Krummesse
  • Schönböcken
  • Dummersdorf
  • cknitz
  • Siems
  • Genin
  • Moisling
  • Travemünde
  • Groß Steinrade
  • Moorgarten
  • Vorwerk
  • Innenstadt
  • Niendorf
  • Wulfsdorf-Vorrade
  • Israelsdorf
  • Padelügge-Buntekuh

 

  • Ivendorf
  • Priwall

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)entfällt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hansestadt Lübeck sauber halten
VO/2021/10351  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU) + AM Frank Zahn (SPD): Sachstand Taxen in Travemünde
VO/2021/10437  
Ö 7.2  
SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
VO/2021/10459-01  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Sicherheitspartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizei zur nachhaltigen Auflösung der offenen Drogenszene    
Ö 8.2  
Anfragen und Antworten    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse