Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021
SI/2021/949  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Weiteres Vorgehen Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.4  
AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wilde Feiern der jugendlichen Partyszene auf der Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2021/10460  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.2  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.3  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10283  
Ö 5.2  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.3  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

14

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Budgetverträge nach dem beigefügten Vertragsmuster mit:
    1. den Trägern von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 abzuschließen,
    2. den Trägern der Schulkindbetreuung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen,
  2. Budgetverträge nach dem durch die Bürgerschaft am 17.06.2021 beschlossenen Vertragsmuster mit den Trägern abzuschließen, die ab dem 01.01.2022 erstmals einen Budgetvertrag erhalten sollen. Diese Verträge sind für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 abzuschließen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.4  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2021/10294  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hansestadt Lübeck sauber halten
VO/2021/10351  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU) + AM Frank Zahn (SPD): Sachstand Taxen in Travemünde
VO/2021/10437  
Ö 7.2  
SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
VO/2021/10459-01  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Sicherheitspartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizei zur nachhaltigen Auflösung der offenen Drogenszene    
Ö 8.2  
Anfragen und Antworten    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse