Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA September 2020
Niederschrift JHA Oktober 2020
Niederschrift JHA November 2020
Niederschrift JHA März 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2020
SI/2020/643  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020
SI/2020/644  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
SI/2020/645  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2021
SI/2021/029  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.1.2  
Informationen zum Projekt "Demokratie leben!"    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.5  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zur Gender-Fachstelle und zum Mädchen*zentrum    
Ö 4.6  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zum Messenger für Kinder und Jugendliche    
Ö 4.7  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zum Skatepark in der Kanalstraße    
Ö 4.8  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zur Kriminalstatistik    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufstockung des Kulturbudgets für pädagogische und soziale städtische Einrichtungen

Die Stadt möge zusätzliche Mittel aus den Coronahilfsfonds 100.000 € zur Verfügung stellen für städtische Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Nachbarschaftsros mit einem höheren Budget um Projekte und Angebote der Kulturvermittlung und Kulturschaffenden durchzuführen.

Ebenso soll die Stadt gewährleisten, dass sich städtische Sozialeinrichtungen unbürokratisch, direkt, eigenständig und ohne Umwege über die Verwaltung an Angeboten des Lernsommers 2021 beteiligen können.


 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Aufstockung des Kulturbudgets für pädagogische und soziale städtische Einrichtungen

Die Stadt möge zusätzliche Mittel aus den Coronahilfsfonds 100.000 € zur Verfügung stellen für städtische Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Nachbarschaftsbüros mit einem höheren Budget um Projekte und Angebote der Kulturvermittlung und Kulturschaffenden durchzuführen.

Ebenso soll die Stadt gewährleisten, dass sich städtische Sozialeinrichtungen unbürokratisch, direkt, eigenständig und ohne Umwege über die Verwaltung an Angeboten des Lernsommers 2021 beteiligen können.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des Antrages einstimmig zu.
 

   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8.1 - zurückgestellt
   

Beschluss / Antrag:

Aufstockung des Kulturbudgets für pädagogische und soziale städtische Einrichtungen

Die Stadt möge zusätzliche Mittel aus den Coronahilfsfonds 100.000 € zur Verfügung stellen für städtische Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Nachbarschaftsbüros mit einem höheren Budget um Projekte und Angebote der Kulturvermittlung und Kulturschaffenden durchzuführen.

Ebenso soll die Stadt gewährleisten, dass sich städtische Sozialeinrichtungen unbürokratisch, direkt, eigenständig und ohne Umwege über die Verwaltung an Angeboten des Lernsommers 2021 beteiligen können.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Austauschantrages zu.
 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Aufstockung des Kulturbudgets für pädagogische und soziale städtische Einrichtungen

Die Stadt möge zusätzliche Mittel aus den Corona-Hilfsfonds 100.000 € zur Verfügung stellen für städtische Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Nachbarschaftsbüros mit einem höheren Budget um Projekte und Angebote der Kulturvermittlung und Kulturschaffenden durchzuführen.

Ebenso soll die Stadt gewährleisten, dass sich städtische Sozialeinrichtungen unbürokratisch, direkt, eigenständig und ohne Umwege über die Verwaltung an Angeboten des Lernsommers 2021 beteiligen können.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU):DRINGLICHKEITSANTRAG: Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtener Uferweg sichern
VO/2021/10160  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA September 2020 (367 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Oktober 2020 (460 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA November 2020 (363 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift JHA März 2021 (746 KB)