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Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA September 2020
Niederschrift JHA Oktober 2020
Niederschrift JHA November 2020
Niederschrift JHA März 2021
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2020
SI/2020/643  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020
SI/2020/644  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
SI/2020/645  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2021
SI/2021/029  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.1.2  
Informationen zum Projekt "Demokratie leben!"    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.5  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zur Gender-Fachstelle und zum Mädchen*zentrum    
Ö 4.6  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zum Messenger für Kinder und Jugendliche    
Ö 4.7  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zum Skatepark in der Kanalstraße    
Ö 4.8  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zur Kriminalstatistik    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/10024  
Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/10049  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
 VO/2021/10112  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
Enthält Anlagen
 VO/2018/06583  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU):DRINGLICHKEITSANTRAG: Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtener Uferweg sichern
VO/2021/10160  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass

1.       für das Jugendhaus Seeblick auf seinem Grundstück am Brodtener Ufer ein Ersatzbau errichtet werden kann und

2.       der dortige Wanderweg auch künftig durchgehend unmittelbar entlang des Brodtener Ufers geführt wird.

Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens im Herbst 2021 zu berichten.
 
   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass

1.       für das Jugendhaus Seeblick auf seinem Grundstück am Brodtener Ufer ein Ersatzbau errichtet werden kann und

2.       der dortige Wanderweg auch künftig durchgehend unmittelbar entlang des Brodtener Ufers geführt wird.

Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens im Herbst 2021 zu berichten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.
 
Ö 9  
Verschiedenes    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA September 2020 (367 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Oktober 2020 (460 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA November 2020 (363 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift JHA März 2021 (746 KB)