Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA September 2020
Niederschrift JHA Oktober 2020
Niederschrift JHA November 2020
Niederschrift JHA März 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2020
SI/2020/643  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020
SI/2020/644  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
SI/2020/645  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2021
SI/2021/029  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.1.2  
Informationen zum Projekt "Demokratie leben!"    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.5  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zur Gender-Fachstelle und zum Mädchen*zentrum    
Ö 4.6  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zum Messenger für Kinder und Jugendliche    
Ö 4.7  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zum Skatepark in der Kanalstraße    
Ö 4.8  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zur Kriminalstatistik    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale)nstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU):DRINGLICHKEITSANTRAG: Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtener Uferweg sichern
VO/2021/10160  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA September 2020 (367 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Oktober 2020 (460 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA November 2020 (363 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift JHA März 2021 (746 KB)