Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Jahresbericht 2019 Endfassung 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2020
SI/2020/743  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Lagebericht zu Maßnahmen des FB 3 in der Corona-Pandemie    
Ö 3.2.2  
Eröffnung des Bürgerservices im Lichthof    
Ö 3.2.3  
Auflösung der Drogenszene am Krähenteich    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Aufforstungsmaßnahmen im Lübecker Stadtwald    
Ö 3.2.5  
Jahresbericht 2019 Landwege e.V. Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof    
Ö 3.2.6  
Feuerwehrgerätehäuser und AG Feuerwehr    
Ö 3.2.7  
Klimaforum am 11.03.2020    
Ö 3.2.8  
Baumfällungen am ZOB    
Ö 3.3  
Beantwortungen von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Baumfällungen Ziegelstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.2  
Grundsanierung, Umbau und Erweiterung des Standesamtes Lübeck: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Nutzerbedarfe (eingeladen sind Hr. Babendererde - GMHL und Hr. Both - 3.340 Standesamt)
Enthält Anlagen
VO/2020/08608  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 

   
    19.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

14

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Herr Stolzenberg verließ um 17.15 Uhr die Sitzung und war bei der Abstimmung nicht mehr anwesend.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


 

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle (Hinweis: VO 8676-01 als Antwort zum Antrag VO 8676 noch nicht freigegeben - daher wird die Vertagung empfohlen)
VO/2020/08676  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 16.06.2020)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2019 Endfassung 2020 (2377 KB)