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Tagesordnung - 28. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2020
SI/2020/622  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979
Enthält Anlagen
 VO/2019/08462  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Städtebaulicher Entwurf
Enthält Anlagen
 VO/2019/08456  
Ö 3.3  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08473  
Ö 3.3.1  
Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)
Enthält Anlagen
 VO/2020/08633  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße
Enthält Anlagen
 VO/2019/08464  
Ö 3.5  
Projektfreigabe für die kurzfristige Sicherung des Parkhauses Holstentor
Enthält Anlagen
 VO/2020/08527  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Wohnungsmarktbericht 2019
Enthält Anlagen
 VO/2019/08495  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Wohnungsmarktbericht 2019 soll die Kerndaten des Wohnungsmarktkonzeptes 2013 sowie die in den letzten Jahren veröffentlichten Wohnungsmarktberichte 2015 - 2018 aktualisieren und als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen.
 

 
   
    03.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Anlass:

Der Wohnungsmarktbericht 2019 soll die Kerndaten des Wohnungsmarktkonzeptes 2013 sowie die in den letzten Jahren veröffentlichten Wohnungsmarktberichte 2015 - 2018 aktualisieren und als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung.
 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.1 - 2020-02-03 Bauausschuss (1480 KB)    
   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Wohnungsmarktbericht 2019 soll die Kerndaten des Wohnungsmarktkonzeptes 2013 sowie die in den letzten Jahren veröffentlichten Wohnungsmarktberichte 2015 - 2018 aktualisieren und als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 
   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 
   
    11.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 
   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Der Wohnungsmarktbericht 2019 soll die Kerndaten des Wohnungsmarktkonzeptes 2013 sowie die in den letzten Jahren veröffentlichten Wohnungsmarktberichte 2015 - 2018 aktualisieren und als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


 

 
   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   
   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

 
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Mündliche Antworten auf vorangegangene Fragen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Schwarzbau Parkhaus Wehdehof
VO/2020/08594  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lutzkat (CDU): Wettbewerb für das ehemalige Schlachthofgelände
VO/2020/08605  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen aus der Liste 49/2019
VO/2020/08621  
Ö 5.2.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachpflanzungen in der Brandenbaumer Landstraße
VO/2020/08629  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustandserfassung des Radweges an der Brandenbaumer Landstraße
VO/2020/08630  
Ö 5.2.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Spielplatz auf der Priwallpromenade
VO/2020/08631  
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Festlegung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Padelügger Weg: Rad- und Fußweg bis zur Eichenallee    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Antrag auf Einleitung eines B-Planverfahrens für den Bereich Helldahl in Travemünde (VO/2019/08109) - Einschätzung der Verwaltung und Vorschlag zur Gebietsabgrenzung.    
Ö 5.4.4  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08544  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
 VO/2019/08000  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)
VO/2019/08451  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.3  
AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz
VO/2020/08557  
Ö 7.4  
AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560  
Ö 7.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Sascha Wienck - Gewerbeflächen für Travemünde
VO/2020/08592  
Ö 7.6  
Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde
VO/2020/08625  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße
VO/2020/08628  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck für 5.691 - Lübeck Port Authority      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen aus der Liste 49/2019      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) und Bauvoranfrage: Auf dem Baggersand 25 - Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Vorgehen (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse