Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich
Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019
SI/2019/483  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
mündlicher Bericht zu dem Berichtsantrag des AM Hönel "Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten" (beschlossen in der Sitzung am 04.06.2019)    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kurzvorstellung der im Gesundheitsamt durchgeführten Bachelorarbeit von Frau Stine Raben im Rahmen des Gesundheitswirtschaftsstudiums an der TH Lübeck zum Thema: ?Entwicklung einer Empfehlungsliste zur Suchtprävention in den Kindertagesstätten in Lübeck?    
Ö 6.3  
Lsbti - queere Jugendarbeit in Lübeck Vorstellung durch das Jugendnetzwerk lambda::Nord    
Ö 6.4  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich 2.500 - Soziale Sicherung als Mitglied zu dem Verein "Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG - SB)"
VO/2019/07935  
Ö 6.5  
Verteilung der 5 zusätzlich durch das Land finanzierten Frauenhausplätze
VO/2019/07939  
Ö 6.6  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VO/2019/07422  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 7.2  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018
VO/2019/07990  
Ö 7.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
VO/2019/07993  
Ö 7.5  
Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2019/08036  
Ö 7.6  
Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2019/08059  
Ö 7.7  
Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT)) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2019/08060  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier
VO/2019/07559  
Ö 8.2  
AT Freie Wähler & GAL und B90/Grüne zu VO/2019/07795 Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden
VO/2019/07860  
Ö 8.3  
BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 8.4  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.46.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8.2 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 03.09.2019
VO/2019/07930  
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Finanzierung der Lübecker Stadtmütter (zurückgezogen)
VO/2019/07868  
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentlich (113 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker (11 KB)