Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Niederschriften
SI/2018/488  
   
   
Ö 4.1  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018    
Ö 4.2  
Feststellung der Niederschrift über die Sondersitzung "Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe" vom 19.12.2018    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsmarktbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06942  
Ö 6.1.1  
AM M. Akyurt, AM B. Hönel, AM A. Büche (alle Bündnis 90 / Die Grünen): Ergänzungsantrag zu VO/2018/06942 "Wohnungsmarktbericht 2018"
VO/2019/07131  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (Bericht wird nachgereicht)
VO/2019/06984  
Ö 6.2.1  
Antrag von AM Gregor Voht zu (TOP 6.2) VO/2019/06984: Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/07126  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Haushaltsbegleitbeschluss; Kälteschutz für Obdachlose Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018
VO/2019/06987  
Ö 8.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477) (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06566  
Ö 8.2.1  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06567  
Ö 8.2.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06568  
    05.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.17 - zurückgestellt
   
   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Änderungsantrag:

Punkt 1 der Vorlage VO/2018/06504 wird gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt:

 

1)      Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen in neu zu entwickelnden Wohngebieten ist sicherzustellen, dass neben der Sozialbauquote weitere 30% für Geschosswohnungsbau für preisgünstige Mietwohnungen (8,--€/qm) vorgesehen werden. Dabei sollen Gebiete, die diesem Anspruch genügen, vom Bürgermeister mit Priorität umgesetzt werden.

 

Die sich bereits in Planung befindlichen Projekte der KWL am Bornkamp/Schärenweg (09.13.00) sowie am Waldsaum (06.12.00) sollen in 100% geförderten Geschosswohnungsbau umgeplant werden.

 

Über die Fortschritte der Umplanung und Bebauung ist der Bürgerschaft regelmäßig zu berichten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Bauausschuss im Januar 2019 zu berichten, welche städtischen Bauflächen von der Stadt selbst durch ihre Grundstücksgesellschaft Trave innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten und welche Grundstücke in geplanten Wohngebieten für Bauvorhaben der Trave in Betracht kämen. Darüber hinaus ist zu berichten, welche städtischen Bauflächen durch die KWL innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten, um vollerschlossene Baugrundstücke an private Bauherren, Bauträger oder Investoren veräußern zu können.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Bauausschuss mehrheitlich,

der Bürgerschaft zu empfehlen,

den Antrag abzulehnen.

(1 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 5 Enthaltung)

   
    19.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.15 - zurückgestellt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - abgelehnt
   
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgezogen
   
Ö 8.3  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 8.4  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 05.02.2019
VO/2019/07043  
Ö 9.2  
Kooperationsvereinbarung Strom    
Ö 9.3  
personelle Situation in den Bereichen Soziale Sicherung und Gesundheitsamt sowie Abarbeitung der Gremienaufträge    
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Maßnahmen für Obdachlosenhilfe Antrag AM Bachmann
VO/2019/07053  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse