Tagesordnung - 24. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019
SI/2019/466  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2019
SI/2019/467  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08279  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Risikomanagement im Fachbereich 5, Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2019/08247  
Ö 4.2  
Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237
Enthält Anlagen
VO/2019/08287  
Ö 4.3  
Dial4Light Einsatz prüfen
VO/2019/08290  
Ö 4.4  
Raumplanung: Zwischenbericht über die zukünftige Ausrichtung der Verwaltungsstandorte der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07951  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Lutzkat (CDU): Sachstand Bebauungsplan 03.02.01 Fackenburger Allee / Stadtgraben TB II
VO/2019/08378  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lutzkat (CDU): Sanierung Fahrradweg Ziegelstraße
VO/2019/08379  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Notwendige Instandsetzung des Parkplatzes Leuchtenfeld
VO/2019/08395  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Parkplatz Leuchtenfeld präsentiert sich – mal wieder – in einem Zustand, der auf keinen Fall als verkehrssicher zu bezeichnen ist. Es befinden sich dort Schlaglöcher mit über 20 cm Tiefe (nach der Rechtsprechung sind 6-8 cm zumutbar), wohlgemerkt keine Senken, sondern Schlaglöcher mit einem Durchmesser von 50 cm bis zu einem Meter.

 

Vor diesem Hintergrund wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1. Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um eine dauerhafte Verkehrssicherheit zu erreichen?

2. Soll das kostenträchtige „Löcherstopfen“ weitergeführt werden, obwohl die endgültige Umgestaltung des Platzes nicht vor 2024 erfolgen wird (Verzögerungen beim Ausbau der Travepromenade, Fertigstellung der Parkpaletten Lotsenberg und Fahrenberg)?

3. Was kosten die laufenden Reparaturarbeiten jährlich?

4. Warum wird der Platz vor diesem Hintergrund nicht grundlegender saniert?

 

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

 

 

   
    18.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Der Parkplatz Leuchtenfeld präsentiert sich – mal wieder – in einem Zustand, der auf keinen Fall als verkehrssicher zu bezeichnen ist. Es befinden sich dort Schlaglöcher mit über 20 cm Tiefe (nach der Rechtsprechung sind 6-8 cm zumutbar), wohlgemerkt keine Senken, sondern Schlaglöcher mit einem Durchmesser von 50 cm bis zu einem Meter.

 

Vor diesem Hintergrund wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1. Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um eine dauerhafte Verkehrssicherheit zu erreichen?

2. Soll das kostenträchtige „Löcherstopfen“ weitergeführt werden, obwohl die endgültige Umgestaltung des Platzes nicht vor 2024 erfolgen wird (Verzögerungen beim Ausbau der Travepromenade, Fertigstellung der Parkpaletten Lotsenberg und Fahrenberg)?

3. Was kosten die laufenden Reparaturarbeiten jährlich?

4. Warum wird der Platz vor diesem Hintergrund nicht grundlegender saniert?

 

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.4  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Geplante Bebauung - Grundstück Moislinger Allee 220 + 224    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Planung Haltepunkt Moisling    
Ö 5.5  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sascha Luetkens: Beratungsstelle energetischer Sanierungen
VO/2019/08252  
Ö 7.2  
Antrag AM Sascha Luetkens: Trinkwasseranlage auf jedem Stockwerk in jeder Schule
VO/2019/08278  
Ö 7.3  
Antrag AM Carl Howe: Radwege am Gustav-Radbruch-Platz
VO/2019/08282  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD): Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm 14 - 34 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08377  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag: Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08390  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage und eines Bauantrages zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen in der Lübecker Altstadt      
N 11.2     Anmietung: Fünfhausen 21-25 und Mengstraße 16, 23552 Lübeck      
N 11.3     Interimsanmietung: Parade 1, 23552 Lübeck (Palais Rantzau)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Kurgartenstrasse 124/Lotsenberg 3      
N 13.2.2     Weitere Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse