Tagesordnung - 11. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode (2018-2023)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode (2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: TSV Kücknitz v. 1911 e.V.
Ort: Tannenbergstr. 14, 23569 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019
SI/2019/516  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Stand zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans    
Ö 3.1.2  
Passathafen: Neubau Steg G    
Ö 3.1.3  
,,OASE" im Gebäude der Paul-Klee-Schule    
Ö 3.1.4  
Enthält Anlagen
Anmietung von Räumen für die Dorothea-Schlözer-Schule    
Ö 3.1.5  
Sportbad PLUS    
Ö 3.1.6  
Aktueller Stand Schulkindbetreuung    
Ö 3.2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2.1  
Sitzungstermine des Schul- und Sportausschusses für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08311  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Passathafen (VO/2019/08019)
VO/2019/08078  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Treumann (CDU) zur Digitalausstattung an Schulen / DigitalPakt (VO/2019/07552)
VO/2019/08085  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237
Enthält Anlagen
VO/2019/08287  
Ö 4.2  
Evaluation Pilotphase zentrale IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen und Umsetzung Digitalpakt
Enthält Anlagen
VO/2019/07671  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 6.700 Euro für die Erstellung einer Festschrift "100 Jahre VHS Lübeck"
VO/2019/08167  
Ö 5.2  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln der Planungskosten für eine Sporthalle an der Falkenwiese in Höhe von 600.000,00 Euro.
VO/2019/08243  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme 424001 090 7851000 (Sportstätten, Neubau Sporthalle Falkenwiese) Planungsmittel in Höhe von 600.000,00 Euro außerplanmäßig gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2019 bereit.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003 000 6821000 (Grundstücksan- u. -verkäufe, EZ aus d. Veräuß. v. Grundst./Geb.)   

 

   
    21.11.2019 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme 424001 090 7851000 (Sportstätten, Neubau Sporthalle Falkenwiese) Planungsmittel in Höhe von 600.000,00 Euro außerplanmäßig gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2019 bereit.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003 000 6821000 (Grundstücksan- u. -verkäufe, EZ aus d. Veräuß. v. Grundst./Geb.)

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    26.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme 424001 090 7851000 (Sportstätten, Neubau Sporthalle Falkenwiese) Planungsmittel in Höhe von 600.000,00 Euro außerplanmäßig gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2019 bereit.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003 000 6821000 (Grundstücksan- u. -verkäufe, EZ aus d. Veräuß. v. Grundst./Geb.)   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, antragsgemäß zu entscheiden.
 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme 424001 090 7851000 (Sportstätten, Neubau Sporthalle Falkenwiese) Planungsmittel in Höhe von 600.000,00 Euro außerplanmäßig gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2019 bereit.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003 000 6821000 (Grundstücksan- u. -verkäufe, EZ aus d. Veräuß. v. Grundst./Geb.)   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 5.3  
Schulkindbetreuung - Förderung Ganztag an Schule an den freien Schulen bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/07857  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Alphabetisierungskurse kostenfrei anbieten (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/08082-06  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse