Tagesordnung - 3. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 13.09.2018
SI/2018/289  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06615  
Ö 5.2  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2018/06642  
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06644  
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06616  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06646  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    99.339.628,00 EUR

die Aufwendungen auf 90.232.156,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.107.472,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan                       die Einnahmen auf  51.008.000,00 EUR

die Ausgaben auf  51.008.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   22.217.909,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf   15.890.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    12.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

   
    08.11.2018 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    99.339.628,00 EUR

die Aufwendungen auf             90.232.156,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.107.472,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan                       die Einnahmen auf  51.008.000,00 EUR

die Ausgaben auf  51.008.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   22.217.909,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf   15.890.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    12.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

 

   
    13.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Für den Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    99.339.628,00 EUR

die Aufwendungen auf 90.232.156,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.107.472,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan                       die Einnahmen auf  51.008.000,00 EUR

die Ausgaben auf  51.008.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   22.217.909,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf   15.890.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    12.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig bei 2 Enthaltungen gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    99.339.628,00 EUR

die Aufwendungen auf 90.232.156,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.107.472,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan                       die Einnahmen auf  51.008.000,00 EUR

die Ausgaben auf  51.008.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   22.217.909,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf   15.890.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    12.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333
VO/2018/06676  
Ö 7.2  
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288
VO/2018/06677  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage vom Ausschussmitglied Hr. Dr. Eymer zur Toilette Stadtpark    
Ö 9.2  
Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck
VO/2018/06675  
Ö 9.3  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck
VO/2018/06713  
N 10     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des WA vom 13.09.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 11.2.1     Information zur anstehenden Beschlussfassung zur Klärschlammkooperation      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung in der MBA Lübeck      
N 12.2     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung im Biomassewerk Lübeck      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag Kanalsanierung 2019      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht II/2018 der EZL GmbH      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse