Tagesordnung - 7. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2018/239  
Ö 1.3.1  
Niederschrift öffentlich vom 05.11.2018    
Ö 1.3.2  
Niederschrift öffentlich vom 19.11.2018    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe Baumaßnahme Radweg Travemünder Allee
Enthält Anlagen
VO/2018/06758  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Bezirksbahnhof Vorwerk, Erneuerung der Weiche 27 und Doppelkreuzungsweiche 20
Enthält Anlagen
VO/2018/06760  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Zwischenbericht zum 2. Bauabschnitt MuK    
Ö 4.2.2  
E-Mobilität - hier: Lichtmaste als Ladestationen
VO/2018/06640  
Ö 4.2.3  
Öffentliche Diskussion zu TOP 9.1:    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Knust (AfD) : Modifikation der Auspuffendrohre an den Bussen des ÖPNV der Stadt Lübeck
VO/2018/06804  
Ö 5.2.2  
AM Pluschekell (SPD): B-Plan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße
VO/2018/06859  
Ö 5.2.3  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fahrradstellplätze
VO/2018/06888  
Ö 5.2.4  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg /Die Unabhängigen): Parkhaus Wehdehof
VO/2018/06889  
Ö 5.2.5  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Begrünte Flachdächer
VO/2018/06890  
Ö 5.2.6  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Schulwegsicherung Grundschule Niederbüssau
VO/2018/06891  
Ö 5.2.7  
AM Pluschkell (SPD): Beubau Kita auf dem Gelände der Schule Lauerholz
VO/2018/06905  
Ö 5.2.8  
AM Schaffenberg (SPD): Eislaufbahn im Citti-Park
VO/2018/06896  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Wie ich den Lokalmedien entnehmen konnte, möchte der Citti-Park eine Eislaufbahn eröffnen oder hat sie schon eröffnet auf dem dortigen Parkplatz.

 

Ich möchte folgende Fragen beantwortet wissen:

 

Ist der Parkplatz, auf dem die Eisbahn steht, als Parkplatz genehmigt?

Oder gibt es eine weitere Erlaubnis diesen Parkplatz auch als Veranstaltungsfläche zu nutzen?

Wenn ja, seit wann gibt es die Genehmigung und wer hat sie erteilt?

Wenn nein, wie kann ein Parkplatz zu einer Veranstaltungsfläche umgewidmet werden, wenn auch temporär?

Ist dies übliche Verwaltungspraxis?

Gibt es dahingehend weitere Beispiele, die zur Aufklärung beitragen können?

Wenn keine derartige Genehmigung vorliegt, wird die Eisbahn dann umgehend wieder entfernt? Oder gibt es gar Strafzahlungen für das Unternehmen?

 

   
    03.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.2.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.9  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Stickstoffdioxid Belastungen in der Stadt
VO/2018/06903  
Ö 5.2.10  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - EDEKA im Hauptbahnhof
VO/2018/06904  
Ö 5.2.11  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Novellierung der Lübecker Stellplatzverordung
VO/2018/06902  
Ö 5.2.12  
Weitere Anfragen in der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Kunst am Bau Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30. August 2018 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD & BÜ90 / Die Grünen - VO/2018/06347
VO/2018/06572  
Ö 5.3.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Sanierungen von Kopfsteinpflasterstraßen
VO/2018/06901  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 05.11.2018      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht öffentlich vom 19.11.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab 2019      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse