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Vorlage - VO/2018/06572  

Betreff: Kunst am Bau
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30. August 2018
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD & BÜ90 / Die Grünen - VO/2018/06347
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
05.11.2018 
5. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.11.2018 
6. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.12.2018 
7. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur Vorberatung

Sachverhalt

Begründung

Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 05.11.2018

 

Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018:

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.24 mit VO/2018/06347 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD & Bündnis 90 / Die Grünen an den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Kunst am Bau

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft zu berichten, wie der gemeinsame Erlass der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Ministerin für Frauen, Bildung, Weiterbildung und Sport, des Ministers für Finanzen und Energie sowie des Innenministers vom 15. Juni 1994 - X 403 a - 3506.11 -, geändert durch Bekanntmachung vom 10. Januar 2012 (Amtsbl. Schl.-H. S. 49), zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck und ihrer Eigenbetriebe und Gesellschaften sowie bei größeren Bauprojekten, die durch die Hansestadt Lübeck wirtschaftlich gefördert werden, umgesetzt wird.

Des Weiteren wird der Bürgermeister gebeten darzulegen, welche Möglichkeiten bestehen, Kunst am Bau auch an nicht-öffentlichen Gebäuden (insbesondere an „prominenten“ Orten) verbindlich herstellen zu lassen, und welche Einflussmöglichkeiten die Hansestadt Lübeck hierbei hat bzw. haben könnte.