Auszug - AM Schaffenberg (SPD): Eislaufbahn im Citti-Park  

In Abwesenheit des Fragestellers Herr Schaffenberg erklärt sich Herr Pluschkell bereit, die Anfrage zu übernehmen.

Anfrage:

Wie ich den Lokalmedien entnehmen konnte, möchte der Citti-Park eine Eislaufbahn eröffnen oder hat sie schon eröffnet auf dem dortigen Parkplatz.

Ich möchte folgende Fragen beantwortet wissen:

1. Ist der Parkplatz, auf dem die Eisbahn steht, als Parkplatz genehmigt?
2. Oder gibt es eine weitere Erlaubnis diesen Parkplatz auch als Veranstaltungsfläche zu nutzen?
3. Wenn ja, seit wann gibt es die Genehmigung und wer hat sie erteilt?
4. Wenn nein, wie kann ein Parkplatz zu einer Veranstaltungsfläche umgewidmet werden, wenn auch temporär?
5. Ist dies übliche Verwaltungspraxis?
6. Gibt es dahingehend weitere Beispiele, die zur Aufklärung beitragen können?
7. Wenn keine derartige Genehmigung vorliegt, wird die Eisbahn dann umgehend wieder entfernt? Oder gibt es gar Strafzahlungen für das Unternehmen?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.