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Tagesordnung - 1. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 - 2023 (Konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 - 2023 (Konstituierende Sitzung)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes    
Ö 3  
Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
Ö 3.1  
Interfraktioneller Antrag: Wahl einer Stadtpräsidentin
VO/2018/06113  
Ö 3.2  
Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten    
Ö 4  
Wahl und Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag: Wahl des Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten
VO/2018/06121  
Ö 4.2  
Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin/des Ersten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Wahl und Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 5.1  
Interfraktioneller Antrag: Wahl der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin
VO/2018/06126  
Ö 5.2  
Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des Zweiten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 6  
Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 7     Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen/Beisitzern    
Ö 7.1  
SPD: Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern bzw. stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern
VO/2018/06114  
Ö 7.2  
CDU: Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen/Beisitzern
VO/2018/06139  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
 VO/2018/06086  
Ö 9     Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter    
Ö 9.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05965  
Ö 9.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06010  
Ö 9.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05966  
Ö 9.4  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05967  
Ö 9.5  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Achtung Parität Ordentliche/Bürgerliche Mitglieder ist nicht hergestellt.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05968  
Ö 9.6  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05969  
Ö 9.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05970  
Ö 9.8  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05971  
Ö 9.9  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05972  
Ö 9.10  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05973  
Ö 9.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05974  
Ö 9.12  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05975  
Ö 9.13  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05976  
Ö 9.14  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05977  
Ö 9.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05978  
Ö 9.16  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05979  
Ö 9.17  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05980  
Ö 9.18  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05981  
Ö 9.19  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05982  
Ö 9.20  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05983  
Ö 9.21  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05984  
Ö 9.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05985  
Ö 9.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05986  
Ö 9.24  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05987  
Ö 9.25  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05988  
Ö 9.26  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05989  
Ö 9.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05990  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das in der Anlage 1 genannte Ausschussmitglied wird als Vorsitzende/r des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege gewählt.

   
    14.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.27 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Das in der Anlage 1 genannte Ausschussmitglied wird als Vorsitzende/r des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme der Wahl

 

Anlage 1 zu VO/2018/05990

Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 

 

 

Die Unabhängigen

*

Vorsitz

 

1

Wolfgang Neskovic

 

 

 

*1) Bürgerschaftsmitglieder

*2) zur Bürgerschaft wählbare BürgerInnen

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt).

 

 

 
Ö 9.28  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05991  
Ö 9.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05992  
Ö 9.30  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05993  
Ö 9.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05994  
Ö 9.32  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05995  
Ö 9.33  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05996  
Ö 9.34  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05997  
Ö 9.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05998  
Ö 9.36  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05999  
Ö 9.37  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06000  
Ö 9.38  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06001  
Ö 9.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06002  
Ö 9.40  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06003  
Ö 9.41  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06004  
Ö 9.42  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06005  
Ö 9.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06006  
Ö 9.44  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06007  
Ö 9.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Die Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06008  
Ö 9.46  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06009  
Ö 10     Wahlen / Benennungen /Besetzungen    
Ö 10.1  
Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 (Anlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/06087  
Ö 10.2  
Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2018-2023
VO/2018/06069  
Ö 10.2.1  
SPD, CDU, BÜ90/GRÜNEN: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023
VO/2018/06144  
Ö 10.2.2  
Die Unabhängigen zu VO2018/06069: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2018-2023
VO/2018/06150  
Ö 10.3  
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2018/06090  
Ö 10.3.1  
Benennung von Vertretern in den Vorstand des Städtetages SH
VO/2018/06153  
Ö 10.4  
Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2018/06089  
Ö 10.4.1  
Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH
VO/2018/06154  
Ö 10.5  
Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2018/06094  
Ö 10.5.1  
Benennung von stimmberechtigten Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages
VO/2018/06155  
Ö 10.6  
Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2018/06095  
Ö 10.6.1  
Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2018/06156  
Ö 10.7  
Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2018/06091  
Ö 10.7.1  
Benennung der stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2018/06157  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2018 und 27.04.2018    
Ö 12  
Einwohnerfragestunde (Die für diese Sitzung eingereichte Frage wird - nach Rücksprache mit der Fragestellerin - auf die August-Sitzung verschoben. Somit liegt zu diesem TOP nichts vor.)    
Ö 13  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten    
Ö 14     Anträge der Fraktionen    
Ö 14.1  
FDP - Antrag Gerätehaus FF Groß Steinrade (Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05933  
Ö 14.1.1  
FDP - Änderungsantrag zu VO/2018/05933 Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade
VO/2018/06147  
Ö 14.2  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Budget für den Beirat für Seniorinnen und Senioren (Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.)
VO/2018/05921  
Ö 14.3  
CDU: Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße
VO/2018/06101  
Ö 14.3.1  
SPD: Ergänzungsantrag zu "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" VO/2018/06101 TOP 14.3
VO/2018/06143  
Ö 14.4  
BÜNDNIS 90/ Die Grünen: Angliederung des Rechnungsprüfungsausschusses an den Hauptausschuss
VO/2018/06102  
Ö 14.5  
Interfraktionell: AT zu VO/2018/06103 - Gleichstellungsausschuss
VO/2018/06137  
Ö 14.6  
Die Unabhängigen: Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder im Hauptausschuss
VO/2018/06116  
Ö 14.7  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Modernisierung der Geschäftsordnung / Hauptsatzung
VO/2018/06117  
Ö 14.8  
Die Unabhängigen: Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit (2013-2018), die noch nicht umgesetzt wurden.
VO/2018/06119  
Ö 14.9  
Die Unabhängigen: Berichtsauftrag zu Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung
VO/2018/06120  
Ö 14.9.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06120 - Berichtsauftrag zu Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung
VO/2018/06145  
Ö 15  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 16  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Hierzu liegt nichts vor.)    
Ö 17     Berichte    
Ö 17.1  
Bericht zur Digitalisierung der Aus- und Weiterbildung in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2018/06016  
Ö 18     Beschlussvorlagen    
Ö 18.1  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2018/06017  
Ö 18.2  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2018/06075  
Ö 18.2.1  
SPD: Antrag zu VO/2018/06075 "130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss" TOP 18.2
VO/2018/06149  
Ö 18.3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 (Für diese Vorlage ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Bürgerschaft, erforderlich.)    
N 19     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2018      
N 20     Anträge der Fraktionen (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 21     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 22     Berichte (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 23     Beschlussvorlagen      
Ö 24  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse