Die Vorsitzende eröffnet die 1. und konstituierende Sitzung der Lübecker Bürgerschaft in der Wahlperiode 2018 – 2023, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Vorsitzende teilt mit, dass Herr Bürgermeister Lindenau heute Geburtstag hat und
spricht ihm im Namen der Bürgerschaft Glückwünsche aus.
Sie teilt weiter mit, dass heute nur 48 Mitglieder an der konstituierenden Sitzung teilnehmen, da ein Mitglied der AfD-Fraktion, Herr Marcel Enzmann, sein Mandat zurückgegeben hat.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die
Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und
Teilnehmern zugegangen ist.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende begrüßt auf der Tribüne Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen
Dienstes der Hansestadt Lübeck.
Die Vorsitzende bittet nunmehr alle Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben und gibt
bekannt:
Am 17.05.2018 verstarb
Herr Hartmut Büttner.
Der Verstorbene war vom 01.04.1990 bis 31. März 1994 Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. In der Zeit vom 1983 bis 1984 war er im Polizeibeirat für die Polizeidirektion Lübeck tätig und engagierte sich von 1984 bis 1986 als Mitglied im Ausschuss für Allgemeine Verwaltungsaufgaben. Vom 26.04.1990 bis 31.03.1994 war Herr Büttner außerdem Mitglied in diversen Ausschüssen der Hansestadt Lübeck.
Am 23.05.2018 verstarb
Herr Jürgen Rautenberg.
Der Verstorbene war von 1975 bis 1978 Mitglied des Jugendwohlfahrtsausschusses der Hansestadt Lübeck.
Wir verlieren mit Herrn Büttner und Herrn Rautenberg Menschen, die sich in ehrenamtlicher Tätigkeit um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verdient gemacht haben.
Die Hansestadt Lübeck wird ihnen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Schweigeminute
Die Vorsitzende erläutert, dass über die Sitzung wie immer eine Sprachaufzeichnung
erfolgen wird, die zur Erstellung des Protokolls dient und auch den Fraktionen und dem
Bürgermeister gem. § 31 Abs. 5 der Geschäftsordnung zur Verfügung gestellt wird.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Weiter erklärt die Vorsitzende, dass zur heutigen Sitzung viele Medienvertreter anwesend
sein werden und der Offene Kanal Lübeck die heutige Sitzung wieder live im Radio
übertragen wird. LN Online und HL Live bitten um Zustimmung, im Bürgerschaftssaal
sowie in der Lobby Videoaufnahmen anfertigen zu dürfen. Weitere Medienvertreter werden
für ihre Berichterstattung fotografieren.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen
sein könnten, verpflichtet sind, ihr dies mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im
Zweifel die Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
1. Erweiterung der Tagesordnung
1.1 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen oder Bürgerschaftsmitglieder
liegen nicht vor.
1.2 Dringlichkeitsanträge und -berichte des Hauptausschusses,
der Fachausschüsse und der Beiräte
liegen nicht vor.
1.3 Dringlichkeitsvorlagen und -berichte des Bürgermeisters und des
Stadtpräsidenten
liegen nicht vor.
2. Zuordnung der TO-Punkte zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund § 35 GO ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie erklärt, dass ein Antrag der Fraktion „die Unabhängigen“ auf Behandlung des TOP 23.1 „Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2019 – 31.12.2023“ im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung vorliegt.
Hierzu ergeht der Hinweis, dass eine Behandlung im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung nur dann erfolgen kann, wenn kein Redebedarf angemeldet wird. Sofern zu der Vorlage gesprochen werden soll, kann wegen der möglichen Verletzung von Persönlichkeitsrechten keine Behandlung im öffentlichen Teil erfolgen.
Es spricht BM Stolzenberg.
Auf Nachfrage, ob jemand zur Vorlage sprechen möchte, meldet sich niemand.
Die Vorsitzende lässt jetzt darüber abstimmen, ob eine Beschlussfassung der Vorlage ohne vorherige Aussprache im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung stattfinden kann.
Die Bürgerschaft spricht sich mehrheitlich
für die Beschlussfassung der Vorlage
ohne vorherige Aussprache im
öffentlichen Teil der Sitzung aus.
Die Vorlage wird nunmehr dem TOP 18.3 zugeordnet.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Weiterhin wird vorgeschlagen, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP 19 - 22 „en bloc“ abzustimmen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
3. Ablauf der Sitzung
- Beginn 16 Uhr
- Abendpause von 18:30 – 19:15 Uhr
- Die Behandlung der Verwaltungsvorlagen beginnt spätestens ab 20:00 Uhr
- Der nichtöffentliche Teil erfolgt spätestens ab 22:15 Uhr
- Ende der Sitzung spätestens um 22:30 Uhr
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
4. Sonstiges (z.B. Anhörung/Rederecht/Unterschriftenübergabe)
Hierzu liegt nichts vor.
Die Vorsitzende erklärt, dass nunmehr der Eintritt in die Tagesordnung erfolgt und mit TOP 2 „Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes“ begonnen wird.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
