Auszug - Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023  

1. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 - 2023 (Konstituierende Sitzung)
TOP: Ö 9.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/05975 Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschlussvorschlag:

Das in der Anlage 1 genannte Ausschussmitglied wird als stellvertretende/r Vorsitzende/r des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den  „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ gewählt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme der Wahl

 

 

Anlage 1 zu VO/2018/05975

Wahl eines/einer Stellv. Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

 

 

CDU

*

Stellv. Vorsitz

 

1

Bernhard Simon

 

 

*1) Bürgerschaftsmitglieder

*2) zur Bürgerschaft wählbare BürgerInnen

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt).

 

 

 

 

An dieser Stelle der Sitzung beruft die Vorsitzende den Ältestenrat ein und erläutert, dass es bei den Wahllisten für den Jugendhilfeausschuss ein Paritätsungleichgewicht zwischen Männern und Frauen gibt und hierüber im Ältestenrat gesprochen werden muss, damit der Ausschuss besetzt werden kann.

 

Es folgt eine Sitzung des Ältestenrates in der Zeit von 17.52 bis 18.00 Uhr

 

 

Im Anschluss der Sitzung gibt die Vorsitzende bekannt, dass folgender Vorschlag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses aus dem Ältestenrat hervorgeht.

 

Da es für den Moment nicht möglich ist, die Listen der Trägerverbände zu ändern bzw. paritätisch zu besetzten, nimmt die SPD-Fraktion vorerst einen Tausch vor, somit ist nunmehr BM Haltermann ordentliches Mitglied im Jugendhilfeausschuss und BM Blankenburg wird stellvertretendes Mitglied. Weiterhin übernimmt BM Stolzenberg den Sitz im Jugendhilfeausschuss als ordentliches Mitglied und Claudia Petereit wird stellvertretendes Mitglied.

 

Als Bedingung hieran knüpft sich, dass es sich um eine vorläufige Besetzung handelt und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses neu zu besetzen sind und sich die Mitglieder der Trägerverbände ebenfalls auf eine paritätische Besetzung einigen.