Vorlage - VO/2018/06119  

Betreff: Die Unabhängigen: Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit (2013-2018), die noch nicht umgesetzt wurden.
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
14.06.2018 
1. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 - 2023 (Konstituierende Sitzung) zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Fraktionen eine Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit, die noch nicht umgesetzt wurden, vorzulegen. Darin ist kurz darzulegen, wann die Umsetzung des Beschlusses erfolgen soll bzw. aus welchen Gründen von einer Umsetzung des Beschlusses abgesehen werden sollte.

 


Begründung

 

Die Zusammensetzung der Bürgerschaft hat sich grundlegend verändert. 25 Mitglieder der

Bürgerschaft waren in der vergangenen Wahlzeit nicht in diesem Amt. Damit die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft optimiert wird, und Beschlussfassungen nicht wiederholt vorgebracht werden, ist es wichtig, den neuen Mitgliedern eine Übersicht der in Arbeit befindlichen Beschlussfassungen der Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.


Anlagen