Vorlage - VO/2018/06120  

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2018 einen Bericht vorzulegen, in dem

1. mögliche Ursachen der außerordentlich geringen Wahlbeteiligung in der Hansestadt Lübeck bei der Kommunalwahl am 6. Mai 2018 herausgearbeitet werden und

2. Maßnahmen benannt werden, die ergriffen werden sollten, mehr Wahlberechtigte zur

           Abgabe ihrer Stimme zu bewegen, jeweils bezogen auf die unterschiedlichen Wahl

           bezirke.

Schon vor 5 Jahren war die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Kommunalwahlen in der Hansestadt Lübeck als historisch gering bezeichnet worden. Damals gaben 37,1% aller Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Doch am Mai 2018, bei der aktuellen Kommunalwahl, sank diese Beteiligung weiter ab. Diesmal gingen lediglich 34,3 Prozent der stimmberechtigten Lübecker und Lübeckerinnen zur Wahl. Lübeck landet damit auf dem beschämenden letzten Platz der Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein. Waren es im Landesdurchschnitt 47,1% der Wählerinnen und Wähler, die sich an der Wahl beteiligt haben, liegt Lübeck fast 13% unter dem Landesdurchschnitt.

Obwohl seit Jahren das Grußwort der Stadtpräsidentin auf der Internetseite der Bürgerschaft aufruft "Gehen Sie (…) nicht nur zur Wahl, sondern bleiben Sie kommunalpolitisch am Ball – und in Kontakt mit den Bürgerschaftsmitgliedern und der Bürgerschaft.“ findet dieser und ähnliche Appelle besonders in bestimmten Stadtteilen nur noch wenig Gehör:

Nehmen wir als Beispiel das Wahlbüro 16.0260 im Carl-Jacob-Burckhard-Gymnasium. Von 1422 Wahlberechtigten haben 226 tatsächlich ihre Stimme abgegeben, knapp 16%. In anderen Stadtteilen und Wahlbüros sind die Zahlen ähnlich. So sind wir als Mitglieder der Bürgerschaft Lübecks, zwar gewählt, dennoch vertreten wir nur insgesamt lediglich wenig mehr als 1/3 aller Lübeckerinnen und Lübecker.

Die Unabhängigen möchten die anderen Fraktionen in der Lübecker Bürgerschaft dazu auffordern, uns gemeinsam dafür zu engagieren, die große Zahl an Nichtwählern wieder für unsere kommunale Gemeinschaft zu interessieren. Ein erster Schritt in diese Richtung ist, zu den Menschen zu gehen und zu evaluieren, was sie dazu bewogen hat, nicht zur Wahl zu gehen und was passieren müsste, damit sie an den nächsten Kommunalwahlen teilnehmen.