Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.04.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.03.2016	SI/2016/817
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Umwelterklärung des Stadtwerke Lübeck Holding Konzerns
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Sachstand Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel
Ö 4.2.2		Projekt Rainahead
Ö 4.2.3		Sachstandsbericht Mischwasser-Sanierungskonzept
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien (vertagt USO 15.03.2016 TOP 5.3.2 Antwort siehe Niederschrift 25. Sitzung 15.03.2016 Anlage 5) )
Ö 4.3.2		Anfrage Herr Röttger - Schwelbrand Holzspänehaufen (siehe USO 15.03.2016 TOP 9.1)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Umbenennung in Zuwanderungsabteilung Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der SPD-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft 26. März 2015 (VO Nr. 2505) (vertagt USO 21.04.2015 TOP 4.4.2)	VO/2015/02615
Ö 5		Anträge
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Bebauungsplan 02.13.00 - St. Jürgen / Wasserkunst -, Satzungsbeschluss, und zugehörige 119. Änderung des Flächennutzungsplanes, abschließender Beschluss (5.610)	VO/2016/03486
Ö 6.2		Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof	VO/2016/03494
Ö 6.3		Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement	VO/2016/03530
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag 1. Das aus dem Klimaschutzkonzept abgeleitete Maßnahmenpaket Klimaschutz dient als Arbeitsgrund-lage für das Klimaschutzmanagement für weitere zwei Jahre. 2. Der Bereich Umwelt- Natur- und Verbraucherschutz beantragt dafür bei der Klimaschutzinitiative des Bundes eine Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement. 3. Das Klimaschutzkonzept von 2010 wird unter der Federführung der Klimaschutzleitstelle fortgeschrieben.

	19.04.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.3 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	26.04.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das aus dem Klimaschutzkonzept abgeleitete Maßnahmenpaket Klimaschutz dient als Arbeitsgrund-lage für das Klimaschutzmanagement für weitere zwei Jahre. 2. Der Bereich Umwelt- Natur- und Verbraucherschutz beantragt dafür bei der Klimaschutzinitiative des Bundes eine Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement. 3. Das Klimaschutzkonzept von 2010 wird unter der Federführung der Klimaschutzleitstelle fortgeschrieben. Der Hauptausschuss leitet die Vorlage Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.22 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Beschluss:

	24.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das aus dem Klimaschutzkonzept abgeleitete Maßnahmenpaket Klimaschutz dient als Arbeitsgrundlage für das Klimaschutzmanagement für weitere zwei Jahre. 2. Der Bereich Umwelt- Natur- und Verbraucherschutz beantragt dafür bei der Klimaschutzinitiative des Bundes eine Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement. 3. Das Klimaschutzkonzept von 2010 wird unter der Federführung der Klimaschutzleitstelle fortgeschrieben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 6.3.1		Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement - Ergänzungsblatt	VO/2016/03659
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Verschiedenes Frau Dr. Koop - Informationsveranstaltung der IAG
Ö 8.2		Anfrage Frau Menorca - Flüchtlinge / Transitflüchtlinge
Ö 8.3		Anfrage Frau Menorca - Uhu im Bereich Lachwehrallee/Stadtgraben
Ö 8.4		Anfrage Herr Martens - Kabelbrand Priwall
Ö 8.5		Anfrage Herr Büenfeld - Zutritt Verwaltungszentrum nach 18 Uhr
Ö 8.6		Anfrage Herr Mauritz - Vergrämung von Möwen Travemünde
Ö 8.7		Anfrage Herr Mauritz - Weiterleitung Notrufe
Ö 8.8		Anfrage Herr Zahn - Ausbildung Rettungsassistenten
Ö 8.9		Anfrage Herr Müller - Renaturierung ehemaliges Tierparkgelände
Ö 8.10		Anfrage Herr Müller - Trauungen auf der Passat
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.03.2016
N 10		Mitteilungen
N 10.1		Räumung Windwurffläche Waldhusen (siehe USO 15.03.2016 TOP 14.1)
N 11		Vorlagen
N 12		Berichte und Antworten
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

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