Auszug - Anfrage Frau Menorca - Flüchtlinge / Transitflüchtlinge  

Frau Menorca fragt, welchen Status die Flüchtlinge hätten und wann deren Aufenthalt ende. Des Weiteren möchte sie wissen, ob es dem Fachbereich helfen würde, wenn zeitweise Personal aus anderen Fachbereichen/Bereichen unterstützen würde. Herr Möller teilt mit, dass laut Monatsbericht des Innenministeriums zurzeit keine Transitflüchtlinge aus Lübeck nach Skandinavien ausreisten. Das ganze Thema Flüchtlinge obliege schwerpunktmäßig momentan dem Fachbereich 2. Auf der Walli betreibe man momentan Flüchtlingsbetreuung und beherberge keine Transitflüchtlinge. Das Thema sei für den FB 3 momentan nicht akut. Die Koordinierung der zur Ausreise aufgeforderten Flüchtlinge steuere man momentan über  die Aufnahmeeinrichtung in Neumünster. Teilweise würden sich Flüchtlinge auf dem Weg nach Neumünster der Ausreise entziehen. Ein Großteil entziehe sich der Ausreise aber nach der Ankunft in Neumünster.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.