Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 12.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Zentralrelevante und Innenstadtsensible Sortimente
zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Anträge im BA vom 19.01.2015 und 21.11.2016
A01 Standort Herrenholz - Entwicklung der zulässigen Einzelhandelsnutzungen
A02 EH_Gutachten_Lademann_2003_Langfassung
A02a EH_Gutachten_Lademann_2003_Kurzfassung
A03 Kurzstg. Flexibilisierung Baurecht_2003-11
A04 Kurzstg. Nutzung OG_2004-03
A05 EHEK_HL_Bericht_2007
A06 IKEA_EH-Gutachten_CIMA_2010-08-31
A07 IKEA+CITTI_EH-Gutachten_DLP_2011-03-21
A08 EH-Monitoring_Gutachten_2013-06
A09 22-55-09_Einzelhandelsgutachten-DLP_2015-04-14
A10 STN Citti-Park_Decathlon Januar 2016

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 27 vom 14.11.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/812
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2017 (mündlich durch LTM GmbH)
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 3.3.1		Anfrage AM Claus Schaafberg: Machbarkeit und Kosten einer Behelfsbrücke für die Überquerung der Trave auf Höhe der Possehlbrücke (mündlich)
Ö 3.3.2		Anfrage AM Peter Reinhardt: Ausschreibung Grundstück "Rehsprung"
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht III/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2016/04423
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/04328
Ö 5.2		Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2016/04152
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

	05.12.2016 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt


	12.12.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

	19.12.2016 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - geändert beschlossen
	Beschluss: Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

	17.01.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.2 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 10-Jastimmen, 4-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	24.01.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin. Es erfolgt nur eine Fortschreibung bei den Gewerbegrundstücken und nicht beim kompletten Beschluss zu „Lübeck 2030“. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) gemäß Beschlussvorschlag in der Fassung des Bauausschusses zu entscheiden.

	26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin. Geänderte Fassung gemäß Bauausschuss: Die Vorlage zur Fortschreibung des Konzeptes Lübeck 2030 soll dahingehend geändert werden, dass nur noch die gewerblichen Suchräume enthalten sind. Die Suchräume für Wohnbauflächen sollen in der vorliegenden Fortschreibung gänzlich ausgeklammert werden.“ Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:35 Nein-Stimmen:10 Enthaltungen:2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 27 vom 14.11.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Zentralrelevante und Innenstadtsensible Sortimente (70 KB)
	2	öffentlich	zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Anträge im BA vom 19.01.2015 und 21.11.2016 (85 KB)
	3	öffentlich	A01 Standort Herrenholz - Entwicklung der zulässigen Einzelhandelsnutzungen (705 KB)
	4	öffentlich	A02 EH_Gutachten_Lademann_2003_Langfassung (2077 KB)
	5	öffentlich	A02a EH_Gutachten_Lademann_2003_Kurzfassung (125 KB)
	6	öffentlich	A03 Kurzstg. Flexibilisierung Baurecht_2003-11 (530 KB)
	7	öffentlich	A04 Kurzstg. Nutzung OG_2004-03 (874 KB)
	8	öffentlich	A05 EHEK_HL_Bericht_2007 (3309 KB)
	9	öffentlich	A06 IKEA_EH-Gutachten_CIMA_2010-08-31 (13949 KB)
	10	öffentlich	A07 IKEA+CITTI_EH-Gutachten_DLP_2011-03-21 (7206 KB)
	11	öffentlich	A08 EH-Monitoring_Gutachten_2013-06 (7115 KB)
	12	öffentlich	A09 22-55-09_Einzelhandelsgutachten-DLP_2015-04-14 (5455 KB)
	13	öffentlich	A10 STN Citti-Park_Decathlon Januar 2016 (154 KB)

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