Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 07.03.2016
SI/2016/759  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Neubaugebiet St. Hubertus (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03483  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
    VORLAGE
    Die als Anlage beigefügte 1

Beschlussvorschlag

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

   
    21.03.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

   
    11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

   
    18.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

 

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt

mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:41

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:2

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 2.3  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: Priwall Waterfront (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03402  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sachstand Fischaufstiegsanlage Wakenitz (5.691)
VO/2016/03446  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrssituation Lohmühle    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung / Bericht (5.610): Zwischenbericht - "Parken und Brandschutz im Quartier Hohelandstraße"    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Aufstellungsbeschluss Howingsbrook    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.610): Umgestaltung westlicher Altstadtrand - An der Untertrave "Stand der Planungen"    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.691): Sachstand Schuppen 9    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.660): Beginn der Ausschreibung: Bahnhofsvorplatz ("Low-Budget-Lösung")    
Ö 4.2.8  
Diskussion über Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691) - Vorlage (VO/2016/03493) zur Vorberatung im nicht-öffentlichen Teil (TOP 9.1)    
Ö 4.2.9  
Mündliche Mitteilung (FBL): Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Antrag der FDP-Fraktion (VO/2016/03412)
VO/2016/03492  
Ö 5.3.2  
Luxusbau stoppen - sozialen Wohnungsbau anfangen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016 - Antrag der Fraktion Die LINKE (VO/2016/033369)
VO/2016/03430  
Ö 5.3.3  
Antrag von Herrn Howe: PKW-Stellplätze am Strandbahnhof Travemünde    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.03.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Parkhaus Wehdehof      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Schuppen 9      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 7.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse