Auszug - Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Antrag der FDP-Fraktion (VO/2016/03412)  

Antrag:

Es werden zwei Hinweisschilder an wichtigen Kreuzungen aufgestellt, die auch Ortsfremde ohne Navigationsgerät ein leichtes Auffinden des Grenzmuseums Schlutup ermöglichen.

Herr Schünemann erläutert, dass dieser Bürgerschaftsbeschluss auch im Arbeitskreis Verkehrsberuhigung in Schlutup diskutiert werde.

Herr Lötsch schlägt vor zu beschließen, dass in Abstimmung mit dem Grenzmuseum Schilder aufgestellt werden.

Herr Quirder bestätigt, dass dies schon mehrfach Thema im AK Schlutup gewesen sei und man die Zusage der Verwaltung habe, dass diese sich darum kümmern werde, allerdings das ob und wie noch nicht feststehe. Außerdem wären die angedachten Aufstellungsflächen der Schilder in Selmsdorf (Zuständigkeit Mecklenburg-Vorpommern) und an der B104 (Fläche vom Land Schleswig-Holstein).

Herr Schünemann schlägt vor, noch einmal in der nächsten AK Sitzung voraussichtlich im Mai 2016 darüber zu diskutieren und noch vor der Sommerpause im Bauausschuss zu berichten.

Herr Nemitz führt aus, dass er sich nicht gedacht habe, dass diese Anfrage solche Diskussionen auslöse, er sei von einem Grundsatzbeschluss im Bauausschuss ausgegangen.

Die Verwaltung erwidert, dass es sich nicht um Verkehrszeichen gemäß Straßenverkehrsordnung handele, sondern um private Schilder, die eigentlich auch nur auf privatem Grund aufgestellt werden dürfen.

Frau Metzner hinterfragt welche Maßstäbe festgelegt würden, wenn es um die Beschilderung eines Hotels oder eines Museum ginge.

Herr Lötsch fragt, ob die Verwaltung zwei Schilder zusagen könne, was im Laufe der weiteren Diskussion seitens der Verwaltung zugesagt werde.

Frau Kaske möchte wissen, ob nicht sogar gemeint sein könne, dass man an verschiedensten Kreuzungen jeweils zwei Schilder aufstellt.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, dass sich der Antrag erledigt habe, da die Verwaltung eine Zusage getroffen habe, sich um die Angelegenheit zu kümmern.