Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 07.03.2016
SI/2016/759  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Neubaugebiet St. Hubertus (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03483  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: Priwall Waterfront (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03402  
    VORLAGE
    Im Stadtteil Travemünde, Gemarkung Trave und Dassower See, werden im Rahmen der Maßnahme Priwall Waterfront folgende Straßen neu und umbenannt:

Beschlussvorschlag

Im Stadtteil Travemünde, Gemarkung Trave und Dassower See, werden im Rahmen der Maßnahme Priwall Waterfront folgende Straßen neu und umbenannt:

  1.    Die vom Senat im Jahre 1950 beschlossene Straßenbenennung Am Priwallhafen für die von der Mecklenburger Landstraße abzweigende und entlang des Priwallhafens führende Verkehrsfläche wird nur für den Abschnitt der geplanten Erlebnispromenade aufgehoben. Für das Teilstück zwischen der Mecklenburger Landstraße und dem geplanten sog. Kompassplatz bleibt der Name Am Priwallhafen erhalten.
  2.    Die geplante Erlebnispromenade am Priwallhafen zwischen der Straße Am Priwallhafen und dem Molenfeuer erhält die neue Bezeichnung Priwallpromenade (s. Anlage 1).
  3.    Die neuen Erschließungsstraßen erhalten gemäß Anlage 2 folgende Straßennamen:

              Erste Düne              für die in westliche Richtung führende Planstraße D ab Kreisverteiler Dünenweg bis zum geplanten Parkdeck;

              Zweite Düne              für die Planstraßen A II + C ab Kreisverteiler Dünenweg als „nordwestlicher Ring“ bis zur Planstraße D;

              Dritte Düne              für die ab dem sog. Zentralen Platz in östliche Richtung führende Planstraße B bis einschließlich Wendeanlage.

 

 

 

   
    21.03.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Im Stadtteil Travemünde, Gemarkung Trave und Dassower See, werden im Rahmen der Maßnahme Priwall Waterfront folgende Straßen neu und umbenannt:

  1.    Die vom Senat im Jahre 1950 beschlossene Straßenbenennung Am Priwallhafen für die von der Mecklenburger Landstraße abzweigende und entlang des Priwallhafens führende Verkehrsfläche wird nur für den Abschnitt der geplanten Erlebnispromenade aufgehoben. Für das Teilstück zwischen der Mecklenburger Landstraße und dem geplanten sog. Kompassplatz bleibt der Name Am Priwallhafen erhalten.
  2.    Die geplante Erlebnispromenade am Priwallhafen zwischen der Straße Am Priwallhafen und dem Molenfeuer erhält die neue Bezeichnung Priwallpromenade (s. Anlage 1).
  3.    Die neuen Erschließungsstraßen erhalten gemäß Anlage 2 folgende Straßennamen:

              Erste Düne              für die in westliche Richtung führende Planstraße D ab Kreisverteiler Dünenweg bis zum geplanten Parkdeck;

              Zweite Düne              für die Planstraßen A II + C ab Kreisverteiler Dünenweg als „nordwestlicher Ring“ bis zur Planstraße D;

              Dritte Düne              für die ab dem sog. Zentralen Platz in östliche Richtung führende Planstraße B bis einschließlich Wendeanlage.

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sachstand Fischaufstiegsanlage Wakenitz (5.691)
VO/2016/03446  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrssituation Lohmühle    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung / Bericht (5.610): Zwischenbericht - "Parken und Brandschutz im Quartier Hohelandstraße"    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Aufstellungsbeschluss Howingsbrook    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.610): Umgestaltung westlicher Altstadtrand - An der Untertrave "Stand der Planungen"    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.691): Sachstand Schuppen 9    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.660): Beginn der Ausschreibung: Bahnhofsvorplatz ("Low-Budget-Lösung")    
Ö 4.2.8  
Diskussion über Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691) - Vorlage (VO/2016/03493) zur Vorberatung im nicht-öffentlichen Teil (TOP 9.1)    
Ö 4.2.9  
Mündliche Mitteilung (FBL): Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016 - Antrag der FDP-Fraktion (VO/2016/03412)
VO/2016/03492  
Ö 5.3.2  
Luxusbau stoppen - sozialen Wohnungsbau anfangen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016 - Antrag der Fraktion Die LINKE (VO/2016/033369)
VO/2016/03430  
Ö 5.3.3  
Antrag von Herrn Howe: PKW-Stellplätze am Strandbahnhof Travemünde    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.03.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Parkhaus Wehdehof      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Schuppen 9      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 7.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse