Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015	SI/2015/688
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (FB 5)-
Ö 6.2		Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969 (Der ursprünglich unter dem TOP 7.4 vorgesehene Bericht wird dem TOP 6.2 zugeordnet. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 11.1 vorgesehen.)	VO/2015/02396
	VORLAGE
	Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18 Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18.09.14 mit VO Nr. 01969 zustimmend zur Kenntnis.

	03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau Menorca, dass sich ihr Antrag „Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses“ (siehe TOP 11.1) damit erledigt hat.

	05.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18.09.14 mit VO Nr. 01969 zur Kenntnis.

	09.03.2015 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18.09.14 mit VO Nr. 01969 zustimmend zur Kenntnis. Der Ausschussvorsitzende erklärt, das der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege den Bericht zur Kenntnis nimmt.

	24.03.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - geändert beschlossen
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Anlass: Bürgerschaftsbeschlusses vom 18.09.14 mit VO Nr. /2014/01969 Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)	VO/2014/01795
Ö 7.1.1		Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept - Fortschreibung des Konzepts für Mehrfamilienhaus- und Mietwohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)	VO/2015/02460
Ö 7.2		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)	VO/2014/01797
Ö 7.2.1		Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01797 "Lübeck 2030" - Erweiterung des Konzepts um die Darstellung der Flächen für Sozialen Wohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)	VO/2015/02461
Ö 7.3		Einstellung der freiwilligen Aufgabe der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) im Gesundheitsamt (Die Anlage wird nachgereicht.)	VO/2015/02355
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Koordinierungsstelle Begrüßungskultur Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015	VO/2015/02352
Ö 8.2		Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015	VO/2015/02354
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.03.2015	VO/2015/02419
Ö 9.2		Koordinierungsstelle Asyl - aktueller Stand
Ö 9.3		Soziale Wohnraumförderung
Ö 9.4		"Willkommens-Event" für Flüchtlinge
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Anfrage des AM Joachim Schlitzke zur Überprüfung der städtischen Senioreneinrichtungen durch BDO	VO/2015/02371
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag des Ausschussmitglieds H. Menorca - Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 01.04.2014 umverteilt (Vertagung). Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 7.4 vorgesehen.)	VO/2014/01458
Ö 11.2		Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 03.02.2015 umverteilt (Vertagung). )	VO/2015/02293
Ö 11.3		Interfraktioneller Antrag: Konzept zur Bekämpfung von Armut in Lübeck	VO/2015/02402
Ö 11.4		Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012	VO/2015/02403
Ö 11.5		Antrag von AM Antje Jansen: Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen	VO/2015/02389
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015
N 14		Berichte
N 14.1		Zukunftssicherung der SIE -mündlicher Bericht-
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements
N 16		Anfragen
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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