Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Mit der versandten Nachtragstagesordnung wurde der ursprünglich unter dem TOP 7.4 vorgesehene Bericht zum aktuellen Sachstand „Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen“ dem TOP 6.2 zugewiesen.

Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 11.1 „Antrag Frau Menorca zur Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses“ vorgesehen.

Gemäß der vor Sitzungsbeginn umverteilten Nachtragstagesordnung wurde außerdem der ursprünglich unter TOP 7.2.1 vorgesehene Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel mit der VO-Nr. 02282 durch die ebenfalls umverteilten Anträge mit der VO-Nr. 2460 und 2461 ersetzt. Der Antrag mit der VO-Nr. 2460 wurde dem TOP 7.1 zugeordnet und wird unter TOP 7.1.1 beraten, der Antrag mit der VO-Nr. 2461 wird unter TOP 7.2.1 beraten.

Frau Jansen teilt mit, dass sie den in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015 gestellten Antrag zur „Koordinierungsstelle Begrüßungskultur“ (TOP 8.1) zurückzieht.

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden heute weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

9.2       Koordinierungsstelle Asyl – aktueller Stand                           

9.3              Soziale Wohnraumförderung

9.4              "Willkommens-Event" für Flüchtlinge

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.             

Der mündliche Sachstandsbericht von Frau Roggensack zum Thema „Zukunftssicherung der SIE“ soll unter TOP 14.1 nichtöffentlich beraten werden.

Der Ausschuss beschließt mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss ist mit einer Teilnahme der Vertreterinnen des Personalrats der SIE an der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt einverstanden.

Herr Stabe erscheint um 16.09 Uhr.

Weiterhin ist eine nichtöffentliche Beratung der Vorlage „Soziale Stadt Moisling – Ausschreibung eines Quartiersmanagements“ unter TOP 15.1 vorgesehen. Die Vorlage enthält eine Begründung für den Ausschluss der Öffentlichkeit.             

Der Ausschuss beschließt mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss ist mit einer Teilnahme von Herrn Jugert, Frau Lehmann und Frau Bade an der Beratung zu den Tagesordnungspunkten 14.1 und 15.1 einverstanden.

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13, 16 und 17 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.                                                                                                                             

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.