Auszug - Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012  

13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 11.4
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2015/02403 Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der BfL Fraktion
Bearbeiter/-in: Klöckner, Hilde  Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
   Geschäftsstelle der FDP Fraktion
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dieser Antrag war bereits Gegenstand der Diskussion zum Antrag unter TOP 11

Dieser Antrag war bereits Gegenstand der Diskussion zum Antrag unter TOP 11.3.

 

Antrag:

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. aufgrund des Armuts- und Sozialberichtes 2012

 

a.) kommunale Handlungsempfehlungen zur kurz-, mittel- und langfristigen Senkung bzw. Vermeidung von Armut zu entwickeln,

 

b.) Wirkungen der einzelnen Maßnahmen aufzuzeigen,

 

c.) jeweils Kosten darzulegen und

 

d.) entsprechende Deckungsvorschläge zu machen.

 

2. Der Bericht mit den in Punkt 1 aufgeführten Inhalten ist der Sitzung des Sozialausschusses im September 2015 vorzulegen.

 

Der Ausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, dem Antrag stattzugeben

Der Ausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, dem Antrag stattzugeben.