Auszug - Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969  

Gemeinsame Beratung mit TOP 11.1

Zunächst spricht Herr Senator Schindler einige einleitende Worte.

Herr Klinkel befürwortet grundsätzlich die Zusammenfassung der Ermäßigungsangebote, übt allerdings Kritik an der geplanten Umsetzung. Wie auch Frau Akyurt und Frau Jansen hat Herr Klinkel Bedenken, dass die Betroffenen durch die Zusammenfassung schlechter gestellt werden als vorher. Frau Kramm gibt hierzu Erläuterungen zu den Ermäßigungsangeboten des Fachbereiches 4.

Frau Menorca hat einige Anmerkungen zum Inhalt des Berichts und vermisst dort Angaben zu den Kosten der 1. Umsetzungsphase.

Herr Stabe äußert zu den Anlagen des Fachbereiches 4 zum Bericht, dass er sich diese zukünftig „selbsterklärend“ wünscht.

Herr Schaffenberg, Frau Regier, Herr Schlitzke, Herr Petereit sowie der Vorsitzende sprechen sich für eine Umsetzung in der dargestellten Form aus. Die Verwaltung habe die letzten Monate mit Hochdruck an der Ausführung des Bürgerschaftsbeschlusses gearbeitet, um nun mit der Umsetzung der ersten Stufe beginnen zu können. Mit der LübeckCard seien deutlich mehr Menschen zu erreichen als vorher.

Eine Frage von Frau Bade zur Barrierefreiheit der Angebote beantwortet Herr Wulf dahingehend, dass es entsprechende Hinweise geben wird.

Fragen von Frau Lehmann beantworten Frau Kramm und Herr Wulf.

Frau Akyurt und Herr Klinkel beantragen, den Bericht „nur zur Kenntnis“ (ohne das Wort „zustimmend“) zu nehmen.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau Menorca, dass sich ihr Antrag „Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses“ (siehe TOP 11.1) damit erledigt hat.