Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015
SI/2015/688  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (FB 5)-    
Ö 6.2  
Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969 (Der ursprünglich unter dem TOP 7.4 vorgesehene Bericht wird dem TOP 6.2 zugeordnet. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 11.1 vorgesehen.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02396  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 7.1.1  
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept - Fortschreibung des Konzepts für Mehrfamilienhaus- und Mietwohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)
VO/2015/02460  
Ö 7.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.2.1  
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01797 "Lübeck 2030" - Erweiterung des Konzepts um die Darstellung der Flächen für Sozialen Wohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)
VO/2015/02461  
Ö 7.3  
Einstellung der freiwilligen Aufgabe der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) im Gesundheitsamt (Die Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02355  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Koordinierungsstelle Begrüßungskultur Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015
VO/2015/02352  
Ö 8.2  
Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015
VO/2015/02354  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.03.2015
VO/2015/02419  
Ö 9.2  
Koordinierungsstelle Asyl - aktueller Stand    
Ö 9.3  
Soziale Wohnraumförderung    
Ö 9.4  
"Willkommens-Event" für Flüchtlinge    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage des AM Joachim Schlitzke zur Überprüfung der städtischen Senioreneinrichtungen durch BDO
VO/2015/02371  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag des Ausschussmitglieds H. Menorca - Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 01.04.2014 umverteilt (Vertagung). Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 7.4 vorgesehen.)
VO/2014/01458  
Ö 11.2  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 03.02.2015 umverteilt (Vertagung). )
VO/2015/02293  
Ö 11.3  
Interfraktioneller Antrag: Konzept zur Bekämpfung von Armut in Lübeck
VO/2015/02402  
Ö 11.4  
Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012
VO/2015/02403  
Ö 11.5  
Antrag von AM Antje Jansen: Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015      
N 14     Berichte      
N 14.1     Zukunftssicherung der SIE -mündlicher Bericht-      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements      
N 16     Anfragen      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse