Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015
SI/2015/688  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (FB 5)-    
Ö 6.2  
Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969 (Der ursprünglich unter dem TOP 7.4 vorgesehene Bericht wird dem TOP 6.2 zugeordnet. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 11.1 vorgesehen.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02396  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.1.1  
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept - Fortschreibung des Konzepts für Mehrfamilienhaus- und Mietwohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)
VO/2015/02460  
Ö 7.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.2.1  
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01797 "Lübeck 2030" - Erweiterung des Konzepts um die Darstellung der Flächen für Sozialen Wohnungsbau (Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)
VO/2015/02461  
Ö 7.3  
Einstellung der freiwilligen Aufgabe der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) im Gesundheitsamt (Die Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02355  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Koordinierungsstelle Begrüßungskultur Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015
VO/2015/02352  
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.1 - zurückgezogen
    Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.23 TO mit VO Nr. 2278 den

nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion DIE LINKE zur

abschließenden Beratung an den Ausschuss für Soziales

überwiesen:

Die Verwaltung schafft für die in Lübeck ankommenden Flüchtlingen eine

Koordinierungsstelle für das Zusammenkommen von Bürgerinnen und Bürger und den

Flüchtligen Es soll ein Begrüßungskultur geschaffen werden. Die Koordinierungsstelle sollte

so konzipiert sein, dass sich die Lübecker Bevölkerung auch aktiv daran beteiligen kann,

ähnlich der Freiwilligen Bürger und Bürgerinnen beim Hansetag. Diese Willkommenslotsen

sollen die Flüchtlinge in Lübeck zu sich oder andersseitig einladen und den Kontakt pflegen.

In der Maisitzung 2015 der Bürgerschaft soll über die Umsetzung berichtet werden.

 

Zurückgezogen - siehe unter TOP 3

 

Ö 8.2  
Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015
VO/2015/02354  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.03.2015
VO/2015/02419  
Ö 9.2  
Koordinierungsstelle Asyl - aktueller Stand    
Ö 9.3  
Soziale Wohnraumförderung    
Ö 9.4  
"Willkommens-Event" für Flüchtlinge    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage des AM Joachim Schlitzke zur Überprüfung der städtischen Senioreneinrichtungen durch BDO
VO/2015/02371  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag des Ausschussmitglieds H. Menorca - Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 01.04.2014 umverteilt (Vertagung). Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 7.4 vorgesehen.)
VO/2014/01458  
Ö 11.2  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 03.02.2015 umverteilt (Vertagung). )
VO/2015/02293  
Ö 11.3  
Interfraktioneller Antrag: Konzept zur Bekämpfung von Armut in Lübeck
VO/2015/02402  
Ö 11.4  
Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012
VO/2015/02403  
Ö 11.5  
Antrag von AM Antje Jansen: Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015      
N 14     Berichte      
N 14.1     Zukunftssicherung der SIE -mündlicher Bericht-      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements      
N 16     Anfragen      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse