Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015
SI/2015/562  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Lindenau: Beteiligung politischer Gremien gem. Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.15.)
VO/2015/02234  
Ö 3.2  
Antworten betr. Alternativstandort für die Segelflieger (Anfrage von AM Dedow vom 27.01.15) (Hierzu wird auch auf den Bericht des FB 2 unter TOP 4.2 verwiesen.)    
Ö 3.3  
Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
VO/2015/02338  
    VORLAGE
    Der Bereich Liegenschaften hat die Möglichkeit Grundstücke, die zum Kauf angeboten werden sollen über ihre eigenen Seiten www

Beschlussvorschlag

Der Bereich Liegenschaften hat die Möglichkeit Grundstücke, die zum Kauf angeboten werden sollen über ihre eigenen Seiten www.luebeck.de/unternehmen/wirtschaft_hafen potentiellen Käufern anzubieten.

Unter www.luebeck.de/files/wirtschaft_hafen/info.pdf gibt es konkrete Anweisungen wie zufahren ist.
 

  • Warum ist beides nicht geschehen ?

 

  • Welche Rolle spielt der Bereich Liegenschaften der Stadt (die Verkaufsvorlage kommt aus dem Bereich)?

 

  • Hat Senator Schindler, als zuständiger Senator, den Bereich Liegenschaften angewiesen, die Verkaufsvorlage anzufertigen?

 

  • Senator Schindler soll bitte erklären, warum weitere Interessenten  nicht in das Verfahren einbezogen wurden?

 

  • Wie hat die Stadt einen Käufer gefunden ?
  • Wie ist der Käufer an die Informationen gekommen, dass das Grundstück auf dem Priwall zum Kauf angeboten werden soll?

(Die Querverweise in der Presse geben Raum für Spekulationen, wenn von Beziehungen zur SPD geredet wird.)

  • Wann fanden die ersten Kontakte zwischen dem Käufer und der Verwaltung/Bereich Liegenschaften statt und wer führte die Gespräche und mit welchem Ergebnis?
   
    10.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

             

Ö 3.4  
Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz
VO/2015/02339  
Ö 3.5  
Anfrage zum Treffen der AußenministerInnen der G7-Staaten am 14. und 15. April 2015 in Lübeck - AM S. Mählenhoff und M. Akyurt
VO/2015/02356  
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Austragungsquote Lübecker Stadtzeitung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Streik bei der LHG    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Zander betr. Dienstreise von Herrn Senator Schindler nach China i.S. Flughafen Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht des Bürgermeister betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen (Anfrage von AM Stabe vom 09.12.14)    
Ö 4.2  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee
VO/2015/02237  
Ö 4.3  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Jürgen Wessel Stiftung in Höhe von 300.000 Euro für die Erweiterung des Buddenbrookhauses
Enthält Anlagen
VO/2014/02223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02198  
Ö 5.2  
Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02225  
Ö 5.3  
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02226  
Ö 5.4  
Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung
VO/2015/02230  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von Herrn Böhm betr. Steuererleichterung Karstadt      
N 11.2     Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall      
N 12     Berichte      
N 12.1     Wallstraße 3-5 für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.529.000,00 Euro      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse