Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

        TOP 1                         Übersicht der Fachausschussergebnisse 

TOP 2              Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.1.2015 (öffentlicher Teil)

        (neu)

        TOP 3.3                      Anfrage von AM M. Akyurt und S. Mählenhoff betr.

                                            Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall

        (neu)

        TOP 3.4                      Anfrage von AM T. Rathcke betr. Volksfestplatz

        (neu)

        TOP 3.5                      Anfrage von AM S. Mählenhoff und M. Akyurt betr.

                                            Treffen der AußenministerInnen der G7-Staaten am

                                            14. u. 15. April in Lübeck

         Nichtöffentlicher Teil

         TOP 10                     Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses 
                                          vom 27.1.2015 (Gesamtniederschrift)

         (neu)

         TOP 11.1                  Anfrage von AM B. Böhm betr. Steuererleichterung

                                           Karstadt

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist einstimmig
„en bloc“ mit der Zuordnung der vorgeschlagenen
Tagesordnungspunkte in den nichtöffentlichen
Teil einverstanden.