Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015
SI/2015/562  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Lindenau: Beteiligung politischer Gremien gem. Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.15.)
VO/2015/02234  
Ö 3.2  
Antworten betr. Alternativstandort für die Segelflieger (Anfrage von AM Dedow vom 27.01.15) (Hierzu wird auch auf den Bericht des FB 2 unter TOP 4.2 verwiesen.)    
Ö 3.3  
Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
VO/2015/02338  
Ö 3.4  
Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz
VO/2015/02339  
Ö 3.5  
Anfrage zum Treffen der AußenministerInnen der G7-Staaten am 14. und 15. April 2015 in Lübeck - AM S. Mählenhoff und M. Akyurt
VO/2015/02356  
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Austragungsquote Lübecker Stadtzeitung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Streik bei der LHG    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Zander betr. Dienstreise von Herrn Senator Schindler nach China i.S. Flughafen Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht des Bürgermeister betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen (Anfrage von AM Stabe vom 09.12.14)    
Ö 4.2  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee
VO/2015/02237  
Ö 4.3  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Jürgen Wessel Stiftung in Höhe von 300.000 Euro für die Erweiterung des Buddenbrookhauses
Enthält Anlagen
VO/2014/02223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02198  
Ö 5.2  
Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02225  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

                                         1.  Auf dem Vorwerker Friedhof werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs.1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

5/3, 8/1, 13/3, 26, 27/1-4, 28/2/G-J, 28/3, 29/1-4, 30, 31/1, 31/3, 32, 33/1-3, 34, 36, 37/1-2, 37/4, 38, 39/1, 39/2/A-F, 39/5, 40

 

2.               Auf dem Friedhof Waldhusen werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, schon jetzt ein Nachnutzungskonzept für die zu schließenden Friedhofsteile zu erstellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.02.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Auf dem Vorwerker Friedhof werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. §21 Abs.1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. §3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

    5/3, 8/1, 13/3, 26, 27/1-4, 28/2/G-J, 28/3, 29/1-4, 30, 31/1, 31/3, 32, 33/1-3, 34, 36, 37/1-2, 37/4, 38, 39/1, 39/2/A-F, 39/5, 40
     
  2. Auf dem Friedhof Waldhusen werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. §21 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. §3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

    11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22
     
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, schon jetzt ein Nachnutzungskonzept für die zu schließenden Friedhofsteile zu erstellen.

 

   
    10.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

                                         1.  Auf dem Vorwerker Friedhof werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs.1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

5/3, 8/1, 13/3, 26, 27/1-4, 28/2/G-J, 28/3, 29/1-4, 30, 31/1, 31/3, 32, 33/1-3, 34, 36, 37/1-2, 37/4, 38, 39/1, 39/2/A-F, 39/5, 40

 

2.               Auf dem Friedhof Waldhusen werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, schon jetzt ein Nachnutzungskonzept für die zu schließenden Friedhofsteile zu erstellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.  Auf dem Vorwerker Friedhof werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs.1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

5/3, 8/1, 13/3, 26, 27/1-4, 28/2/G-J, 28/3, 29/1-4, 30, 31/1, 31/3, 32, 33/1-3, 34, 36, 37/1-2, 37/4, 38, 39/1, 39/2/A-F, 39/5, 40

 

2. Auf dem Friedhof Waldhusen werden folgende Blöcke bzw. Grabfelder gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein i. V. m. § 3 der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck vom 07.07.2011 mit Ablauf des 31.12.2030 geschlossen:

 

11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 22

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, schon jetzt ein Nachnutzungskonzept für die zu schließenden Friedhofsteile zu erstellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung um VO 2015/02443:

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung um VO 2015/02443:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              48

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              1

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.3  
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02226  
Ö 5.4  
Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung
VO/2015/02230  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von Herrn Böhm betr. Steuererleichterung Karstadt      
N 11.2     Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall      
N 12     Berichte      
N 12.1     Wallstraße 3-5 für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.529.000,00 Euro      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse