Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kriminalitätsstatistik (siehe USO 17.06.2014 TOP 3.5.2)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.2 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01763  
Ö 3.3  
Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.5)    
Ö 3.4  
Vandalismus Kleingartenanlagen (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.10)    
Ö 3.5     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.5.1  
Eröffnung Polizei-Autobahn-Bezirksrevier Scharbeutz    
Ö 3.5.2  
1. Polizeirevier HL    
Ö 3.5.3  
Polizeistation Buntekuh    
Ö 3.5.4  
Kriminalpolizei HL    
Ö 4     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4.1  
Anfrage Herr Friedrichsen/Herr Macziey - Ampelanlagen Baustellen    
Ö 5  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 26.08.2014
SI/2014/493  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 6.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
Kosten Feuerlöschboot - Wartung / Ausbildung der Besatzung (siehe USO 26.08.2014 TOP 4.2.2)    
Ö 6.2.2  
LLUR Kontakt + Remondis Termin    
Ö 6.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.1 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01761  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Wird Glyphosat von städtischen Einrichtungen eingesetzt? Wenn ja von welchen?
  2. Welche Mengen an Glyphosat werden von städtischen Einrichtungen jährlich eingekauft?
  3. Besteht die Möglichkeit den Glyphosateinsatz auf öffentlichen Flächen zu verbieten? Wenn ja wie ist das weitere Vorgehen?
  4. Kann der Glyphosateinsatz aufgrund der erheblichen Folgen für die Umwelt in allen privaten bereichen in Lübeck verboten werden, in denen die Gefahr besteht, dass Glyphosat in die öffentliche Kanalisation gelangt?
  5. Wurden Gewässer, Abwässer und Brunnen auf Glyphosat untersucht? Mit welchem Ergebnis?
  6. Wie groß ist schätzungsweise der Anteil privater und öffentlicher Grünflächen in Lübeck, auf denen möglicherweise Glyphosat eingesetzt wird?
  7. Wie oft und zu welchen Tageszeiten wird Glyphosat auf den Bahntrassen in Lübeck eingesetzt?
  8. Lübeck ist eine Agro-gentechnikfreie Kommune, wie kann eine glyphosatfreie Kommune erreicht werden?

 

Quelle:

 

http://www.landwege.de/neuigkeiten-archiv-45/glyphosat-segen-oder-pest.html

http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Aus-dem-Land/Landwirtschaft-in-Schleswig-Holstein-Boom-Gift-Glyphosat-total

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Pestizide-Glyphosat

http://www.segeberger-zeitung.de/Lokales/Kiel/Einigung-im-Glyphosat-Konflikt-Kiel-Schoenberg-AKN-lenkt-ein

http://www.lksh.de/fileadmin/dokumente/Gartenbau/Pflanzenschutz/Informationen-Weitere/Kleingarten/Rechtsvorschriften_im_Pflanzenschutz.pdf

http://www.bund.net/aktiv_werden/aktionen/glyphosat_verbieten

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt die Antworten zu Kenntnis und stimmt dem Vorschlag von Herrn Möller (FBL) einstimmig zu

Der Ausschuss nimmt die Antworten zu Kenntnis und stimmt dem Vorschlag von Herrn Möller (FBL) einstimmig zu.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 4 (27 KB)    
Ö 6.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.4 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.3.3  
Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer (siehe USO 26.08.2014 TOP 13.3 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455) (vertagt USO 26.08.2014 TOP 4.4.1)
VO/2014/01794  
Ö 7  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Vorlagen    
Ö 8.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.2)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 8.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.3)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 8.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.4)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 9     Berichte und Antworten    
Ö 9.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
Enthält Anlagen
VO/2014/01802  
Ö 9.2  
Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3
Enthält Anlagen
VO/2014/01836  
Ö 9.3  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
VO/2014/01872  
Ö 9.4  
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
VO/2014/01840  
Ö 9.5  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - Geschwindigkeitsbegrenzung Kronsforder Landstraße    
Ö 10.2  
Anfrage Herr Zahn - Sachstand zum Pressartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen    
Ö 10.3  
Anfrage Herr Müller - Bodenuntersuchungen Parkplatz Baggersand    
Ö 10.4  
Anfrage Herr Mauritz - Helme/Schutzbekleidung Feuerwehr    
Ö 10.5  
Verschiedenes Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Baggerarbeiten Trave    
Ö 10.6  
Verschiedenes Herr Röttger - Walderlebnistag    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 26.08.2014      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße      
N 13     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse